Meinung Kommentar zur Krise der Koalition: Bauernopfer Maaßen?

Berlin / Ellen Hasenkamp 13.09.2018
Die SPD riskiert mit ihrer Attacke auf den Chef des Verfassungsschutzes eine Krise der Koalition. Der Knoten ist nur schwer aufzulösen.

Nicht einmal drei Monate ist es her, dass sich die Große Koalition wegen des Unionsstreits um die Flüchtlingspolitik fast zerlegt hätte. Jetzt ist die nächste Krise da. Vordergründig ist es diesmal die SPD, die mit der Rückzugsforderung an Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Bündnisfrage stellt.

Ob die Sozialdemokraten aber tatsächlich bereit wären, die ungeliebte GroKo wegen des Geheimdienstchefs mit der Nickelbrille platzen zu lassen, darf bezweifelt werden. Zwar würden viele der SPD jubilieren, doch die Parteispitze zielt auf einen anderen Punkt: das Verhältnis zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Innenminister Horst Seehofer. Der CSU-Chef hatte sich hinter Maaßen gestellt, eine Entlassung würde nun auch seine Urteilskraft in Frage stellen. Die Kanzlerin wiederum muss sich entscheiden: Für Seehofer oder für den Koalitionsfrieden. Sie wird dabei nicht vergessen haben, dass Maaßen mit seinen Interviewäußerungen auch ihre Einschätzung der Vorgänge in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Dieser Koalitionsknoten aber lässt sich kaum noch entwirren – es sei denn, Maaßen tritt zurück. Freiwillig natürlich.

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