Kommentar Guido Bohsem zum Streit zwischen CDU und CSU Asylstreit: Die Bombe tickt

Guido Bohsem, Autorenfoto
Guido Bohsem, Autorenfoto © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Berlin / Guido Bohsem 13.06.2018

Streitthemen werden in der Politik häufig mit milden Worten entschärft. Gedrechselte Formelkompromisse begraben einen Konflikt, und wenn alles gut geht, merken die Streithähne nach einer gewissen Zeit, dass der Knatsch nicht lohnt. Häufig hält der Kitt des Kompromisses erstaunlich lang, und die Beteiligten wundern sich über die eigene Erregung.

Zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer ist das offenkundig nicht gelungen. Die Vorsitzenden der beiden Unionsparteien haben ihre Differenzen in Sachen Flüchtlingspolitik  vor der Bundestagswahl zwar auch mit schönen Worten abgemildert, um gemeinsam Wahlkampf führen zu können. Doch der Rest hat nicht funktioniert. Gar nicht.

Und so bricht sich der alte Streit wieder auf, und zwar zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die Missstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verlangen eine dringende Klärung. Die durch den Fall Susanna verunsicherte Bevölkerung erwartet entschlossenes und geschlossenes Handeln. Stattdessen hat der Zwist das Potenzial, Regierung und Koalition nicht nur zu lähmen, sondern womöglich komplett zu zerstören.

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