Diplomatie Angela Merkel besucht Georgien und Armenien

Die Kanzlerin beobachtet die Grenze in Odzisi an einem Checkpoint der EU-Beobachtermission.
Die Kanzlerin beobachtet die Grenze in Odzisi an einem Checkpoint der EU-Beobachtermission. © Foto: Kay Nietfeld/dpa
Tiflis/Eriwan / Ellen Hasenkamp 25.08.2018

Unten im Tal wachsen Walnuss- und Feigenbäume. Oben auf dem Hügel steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und schaut durch ein großes Fernglas. Es ist auf das Kasernengelände russischer Soldaten gerichtet, die hier in Odzisi die Kontaktlinie zwischen Georgien und dem abtrünnigen Gebiet Südossetien bewachen. „Vergrenzung“ nennen die Mitarbeiter der EU-Beobachtermission das Vorgehen: Ein neuer Zaun hier, ein Schlagbaum dort und jede Menge bürokratische Schwierigkeiten beim Übergang über das, was für die Russen eine Staatsgrenze, für Georgien, die EU und Merkel vor allem aber eines ist: Ein von Moskau bewusst platziertes Hindernis auf Georgiens Weg in den Westen. Das Problem ist das alles dominierende Thema bei den Gesprächen der Kanzlerin.

Am Morgen war Merkel zu Gast in der Iwane-Dschawachischwili-Universität. Die Studenten brachten Appelle für die Aufnahme ihres kleinen Landes in EU und Nato vor. Doch da musste die Kanzlerin sie enttäuschen: „Ich sehe den schnellen Beitritt Georgiens zur Nato nicht.“ Ein Grund ist der schwelende Konflikt mit Russland um ebenjene abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Auch ein EU-Beitritt Georgiens liegt noch fern, auch, weil die EU selbst vorerst keine Neuzugänge verkraften kann.

Für Merkels Weiterreise nach Armenien dürfte sich die Türkei interessiert haben. Ihre erste Station war das Völkermord-Denkmal für die bis zu 1,5 Millionen Menschen, die durch die Gräuel des osmanischen Reiches vor 100 Jahren umkamen. Der Bundestag sprach vor zwei Jahren von Völkermord – und löste eine diplomatische Krise aus.

Nun steht die Kanzlerin in der glühenden Mittagssonne an der Gedenkstätte hoch über der Hauptstadt. Und sie beschränkt sich nicht auf die übliche Kranzablage, sondern pflanzt eine Tanne. Der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verzichtete vor zwei Jahren auf diese Geste, die Kanzlerin schaufelt – und gießt. „Manche brauchen erkennbar Wasser“, flüstert sie ihren Begleitern angesichts vor sich hin dorrender Nachbarbäumchen zu. In der Pressekonferenz später spricht Merkel zunächst allgemein von „Gedenkstätte“ und „Gräueltaten“. Auf Nachfrage aber schließt sich Merkel dann erstmals ausdrücklich der Haltung des Parlaments an: Sie habe heute der Opfer gedacht „in dem Geiste, in dem auch die Resolution des Bundestags 2016“ verabschiedet worden sei. Das sei eine politische Einordnung, kein juristische, schiebt die Kanzlerin noch hinterher. Geschickt hat sie so Farbe bekannt, ohne einen neuen Eklat mit Recep Tayyip Erdogan zu riskieren. Der kommt Ende September nach Berlin.

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