Eilig hat es Alexander Dobrindt selten. Der vergangene Donnerstag war eine Ausnahme: Da ließ er die Journalisten binnen einer knappen Stunde zusammenrufen, um vor laufenden Fernsehkameras zu verkünden, er habe für europaweit 22 000 Porsche Cayenne mit Drei-Liter-TDI-Motor einen Pflicht-Rückruf angeordnet. Neue Wagen dürften vorerst nicht zugelassen werden. Denn bei dem Motor werde eine illegale Abschalt-Software eingesetzt. Die Botschaft war klar: Der Verkehrsminister redet in der Diesel-Affäre nicht endlos, er handelt.­

Früher auf den Putz gehauen

Diesen Ruf hat er sich in der zu Ende gehenden Legislaturperiode nicht gerade erworben, auch nicht im Diesel-Skandal, im Gegenteil. Als CSU-­Generalsekretär hatte er von 2009 bis 2013 gern auf den Putz gehauen. Den damaligen Koalitionspartner FDP nannte er „Gurkentruppe“, Zentralbankpräsident Mario Draghi „Falschmünzer“. Doch seit er im Dezember 2013 das Bundesverkehrsministerium übernommen hat, redet er merkwürdig leise und unsicher. „Schrill sind nur noch die Sakkos“, lästerte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ angesichts seiner Vorliebe für großkarierte Stoffe.

Im Ministerium verfolgte er nur ein Projekt mit wirklichem Herzblut: die Pkw-Maut. Den Zuschlag möglichst nur für Ausländer durchzusetzen – mit diesem Auftrag hatte CSU-Chef Horst Seehofer den Oberbayern ins Kabinett geschickt. Eine eigentlich unlösbare Aufgabe, denn die EU verbietet die Diskriminierung von Ausländern.

Dobrindt igelte sich in seinem Ministerium mit einem kleinen Kreis ein, um eine Lösung zu stricken, ein Verhalten, das ihm bei anderen Themen auch nachgesagt wurde. Letztlich brachte er die Pkw-Maut nach endlosen Mühen sogar über die Hürde der EU-Kommission, auch wenn sie der Europäische Gerichtshof noch kippen könnte. Kassiert wird frühestens ab 2019, also lange nach der Wahl.

Mit anderen Themen, ob Bundesverkehrswegeplan oder Investitionsinitiative bei Bahn, konnte er in der Öffentlichkeit erstaunlich wenig punkten. Dabei wurden die Mittel in dieser Legislaturperiode kräftig aufgestockt – so stark, dass sie teilweise gar nicht ausgegeben werden konnten, weil baureife Projekte fehlen. Auch als Bahn-Chef Rüdiger Grube Anfang des Jahres wegen der Verhandlungen über seinen Vertrag beleidigt hinwarf, war von Dobrindt wenig zu hören.

Die Diesel-Affäre, die vor zwei Jahren mit VW begann, war eigentlich eine Sternstunde für einen Politprofi. Er hätte sich an die Spitze der Aufklärung stellen und zum Anwalt der Autofahrer machen können. Stattdessen erweckte er immer wieder der Eindruck, er stehe auf der Bremse und schütze die Industrie. Zwar setzte er eine Untersuchungskommission seines Hauses ein. Aber die brauchte lange, und bei der Vorstellung der Ergebnisse verzettelte er sich in Details, statt auf den Tisch zu hauen. Das ist nicht (mehr) der Stil des 47-Jährigen.

Konkurrenten nutzen Schwäche

Das machte es für Konkurrenten einfach, ihn vor sich herzutreiben und schwach aussehen zu lassen. Etwa Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie nutzte am Donnerstag die Gunst der Stunde bei einem – schon lange vereinbarten – Besuch bei VW-Chef Matthias Müller in Wolfsburg für deutliche Worte: „Es ist wohl so, dass der Staat es in der Vergangenheit zu häufig an Distanz zur Automobilindustrie hat mangeln lassen.“ Die Unternehmen hätten sich deswegen zu sicher gefühlt. Auch ein Tritt gegen Dobrindts Schienbein.

Beim Diesel-Gipfel am Mittwoch müssen die beiden Minister an einem Strang ziehen. Noch wird die gemeinsame Linie aller beteiligten Ministerien abgestimmt. Nach dem Treffen dürfte Dobrindt wieder versuchen, den Entschlossenen zu spielen. Es könnte einer seiner letzten Auftritte in diesem Amt sein. In Berlin wird heftig spekuliert, er wolle Vorsitzender der CSU-Landesgruppe werden, ein einflussreicher Posten. Amtsinhaberin Gerda Hasselfeldt kandidiert nicht mehr für den Bundestag. Als Verkehrsminister dürften ihn nicht viele vermissen.

Lesen Sie auch: Nachrüsten oder lieber Fahrverbot?

Großaufgebot beim Krisentreffen


Rund zwei Dutzend Teilnehmer werden zum „Nationalen Forum Diesel“ am Mittwoch im Verkehrsministerium erwartet, wie der Diesel-Gipfel offiziell heißt. Eingeladen haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine Umwelt-Kollegin Barbara Hendricks (SPD). Außerdem sind das Wirtschafts- und das Forschungsministerium dabei sowie ein Vertreter des Kanzleramts. Zudem sind die Ministerpräsidenten der „Auto-Länder“ dabei wie Baden-Württemberg und Bayern, außerdem Berlin und Hamburg, die von der Schadstoffproblematik besonders berührt sind, sowie der Deutsche Städtetag. Von den Autokonzernen VW einschließlich Audi und Porsche sowie Daimler und BMW werden die Spitzen erwartet, ebenso von Ford und Opel. Der Automobilverband VDA sitzt genauso mit am Tisch wie der Internationale Kfz-Hersteller-Verband und die Gewerkschaft IG Metall. Keine Einladung bekamen dagegen Umwelt- und Verbraucherverbände, auch wenn sie das heftig beklagen.   dik