Berlin / dpa Der Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel auch im dritten Anlauf nicht zu seiner Vizepräsidentin gewählt.

Die 44-jährige Juristin erhielt am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich.

Im dritten Wahlgang wäre nur noch eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen. Vor der Abstimmung hatte Harder-Kühnel noch eine Charmeoffensive gestartet und Kontakt zu Politikern aus anderen Fraktionen gesucht.

Nach der erneuten Niederlage schaltete ihre Fraktion in den Kampfmodus um: Fraktionschef Alexander Gauland kündigte an, die AfD werde jetzt immer neue Kandidaten präsentieren - und zwar so lange bis ein AfD-Abgeordneter gewählt wird. „Wir werden zugleich prüfen lassen, inwieweit dieses unvollständig besetzte Gremium zu rechtlichen Konsequenzen führt“, sagte er.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen.

Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach konterte: „Wir lassen uns weder erpressen noch blockieren.“ Er stimmte nach eigenen Angaben mit Nein. „Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.“

Schon AfD-Mann Albrecht Glaser fiel drei Mal durch

In den beiden vorausgegangenen Wahlgängen hätte Harder-Kühnel die absolute Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten gebraucht. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Der AfD steht als größter Oppositionspartei grundsätzlich ein Vizepräsidentenposten zu. Nach dem Wahlgang verließ die AfD-Fraktion geschlossen den Saal. Später wurde die Plenarsitzung unterbrochen, weil sich die AfD-Abgeordneten beraten wollten.

Ähnlich verlief am Donnerstag eine Abstimmung im hessischen Landtag. Dort fiel der AfD-Kandidat Karl Hermann Bolldorf in drei Wahlgängen für den Posten des Landtagsvizepräsidenten durch. Bolldorf zeigte sich nicht überrascht: „Ich erlebe ständig auf unterschiedlichen Ebenen undemokratisches Verhalten der anderen Parteien gegenüber berechtigten Anliegen der AfD“, kommentierte er. Auch er war bereits der zweite Kandidat seiner Fraktion für diesen Posten gewesen.

Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten, 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich.

CDU und FDP wollten für Harder-Kübel stimmen

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hatte vor dem dritten Wahlgang erklärt, er wolle für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr dazu entschlossen, sagte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmerkreisen in einer Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, die AfD-Frau zu wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren.

Die 44-Jährige vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den im Ton eher moderaten Mitgliedern der Bundestagsfraktion.

Kurzbiographie Harder-Kühnel

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