Zur Person „Berlin muss sich für Inhaftierte einsetzen“

Berlin / Stefan Kegel 04.09.2018

Die aus türkischer Haft freigelassene Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu hat von Deutschland ein klares Bekenntnis zum Kampf für Menschenrechte in der Türkei verlangt. „Ich hoffe, dass die Bundesregierung weiterhin auf die Menschenrechtsverletzungen hinweisen wird“, sagte die deutsch-türkische Reporterin in Berlin, dreieinhalb Wochen vor dem Besuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Die Visite könne man nutzen, um diese Themen anzusprechen. Nach Zählung der Organisation Reporter ohne Grenzen sitzen noch mindestens 28 Journalisten aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen. Andere Schätzungen gehen von mehr als 180 aus.

Christian Mihr, der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen Deutschland sagte: „Ich glaube, dass an dieser Stelle der Bundespräsident nicht hinter Emmanuel Macron zurückfallen sollte.“ Der französische Präsident habe beim Besuch Erdogans öffentlich die Menschenrechtslage in der Türkei kritisiert und eine Liste mit den Namen inhaftierter Journalisten übergeben.

Die Forderung der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen, die Wirtschaftskrise der Türkei als politisches Druckmittel zu nutzen, sieht Tolu kritisch. „Das Unter-Druck-Setzen allein ist keine Lösung“, sagte sie. Dann kämen höchstens deutsche Journalisten frei, weil die Türkei bessere Beziehungen zu Deutschland anstrebe. Zwar hätten schärfere Reisehinweise für die Türkei durchaus Wirkungen auf die Türkei entfaltet. Um etwas für die Menschenrechte zu tun, sei es aber wichtig, im Gespräch zu bleiben. „Die Gespräche abzubrechen, ist nicht im Sinne der Bevölkerung“, erklärte Tolu.

Die gebürtige Ulmerin war 2017 wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda und der Mitglied­schaft in einer terroristischen Vereinigung in der Türkei eingesperrt worden.

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