SPD, Grüne und FDP treffen sich am Donnerstag, 07.10.2021, zu Koalitionsgesprächen. Beraten wird über eine mögliche Zusammenarbeit im Sinne einer Ampel-Koalition unter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Sechs Stunden sind für das Treffen angesetzt. Welche Parteimitglieder verhandeln? Über welche Punkte wird beraten? Ein Überblick.

SPD: Generalsekretär Klingbeil im Vorfeld optimistisch

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich vor den Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der FDP optimistisch: „Ich denke gar nicht darüber nach, dass sie nicht klappen könnten“, sagte der SPD-Politiker im ZDF-“Morgenmagazin“ am Donnerstag. Er sehe eine Chance, „mit diesen drei Parteien wirklich gesellschaftlichen Fortschritt zu beschreiten“. Die SPD gehe daher in die Sondierungen „mit dem Willen, dass am Ende eine Ampel-Koalition steht, dass Olaf Scholz Kanzler wird“. Es sei aber wichtig, dass „in einer Regierung jede Partei mit Schwerpunkten sichtbar ist“.
Neben Kanzlerkandidat Olaf Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe der SPD die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Generalsekretär Lars Klingbeil, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Grünen: Ziel ist die Ampel-Koalition

Nach Angaben der „Tagesschau“ initiierten die Grünen den an die FDP gerichteten Vorschlag, gemeinsam in Sondierungen mit der SPD einzusteigen. Parallelsondierungen mit der Union soll es nicht geben - eine Jamaika-Koalition schlossen die Grünen dennoch nicht aus. Die Grünen sehen mit der FDP vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen große Gemeinsamkeiten. Es gehe darum, „gerade mit Blick darauf, dass wir ein Einwanderungsland sind, auch wirklich neue Chancen auszuloten“, sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock am Abend im ZDF-„heute journal“ vor den Dreiergesprächen mit der SPD. Mit SPD und FDP seien die größten inhaltlichen Schnittmengen denkbar, erklärte der Grünen-Co-Chef Robert Habeck.
Allerdings gebe es einige Streitpunkte, sowohl mit der SPD als auch mit der FDP. Dem Sondierungsteam der Grünen gehören die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an, außerdem Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann, Partei-Geschäftsführer Michael Kellner, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Parteivize Ricarda Lang, die Bundestagsabgeordnete Claudia Roth und der Europaabgeordnete Sven Giegold.

FDP: Jamaika mit Union und Grünen bleibt weiterhin eine Option

Erst nach dem Treffen mit SPD und Grünen würde die FDP über das weitere Vorgehen in der Regierungsbildung beraten, erklärte FDP-Chef Christian Lindner gegenüber der „Tagesschau“. Die FDP habe zwar im Wahlkampf eine inhaltliche Nähe zur Union betont, sei aber eine „eigenständige Partei“, welche nur in eine Regierung eintreten würde, „die den Wert der Freiheit stärkt“ und „einen echten Impuls für einen Aufbruch schafft“.
Er äußerte die Hoffnung auf ein neues „fortschrittsfreundliches Zentrum“ in Deutschland. Dem Sondierungs-Team der Liberalen gehören Parteichef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing sowie die Parteivize Nicola Beer und Johannes Vogel an. Weitere Mitglieder sind Schatzmeister Harald Christ, Baden-Württembergs Landeschef Michael Theurer, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann, Parlamentsgeschäftsführerin Bettina Stark-Watzinger, Sachsen-Anhalts Fraktionsvorsitzende Lydia Hüskens und der EU-Parlamentarier Moritz Körner. Sie alle sind Mitglieder im FDP-Präsidium.