Leitartikel Drohender Handelskrieg: Duell am Atlantik

NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos
NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Berlin / Guido Bohsem 02.06.2018
Der Handelsstreit trägt Wild-West-Züge. Doch High-Noon ist noch weit. Denn eine Eskalation würde auch den USA schaden.

Ist das nun „High Noon“, zwölf Uhr mittags? Stehen sich da zwei Gegner gegenüber, die nichts anderes wollen, als einander zu erledigen? Der von Donald Trump angezettelte Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union trägt tatsächlich die Züge eines Wild-West-Duells. Nur dass im Spielfilm auch dem Schurken völlig klar war, dass er der Böse ist. Im Zweikampf um Handelsdefizite, Strafzölle und gebrochene Verträge ist das anders. Hier glaubt jeder fest daran, nur der andere sei der Übeltäter. Doch das ist ein Trugschluss, in Wirklichkeit nehmen sich beide Seiten nichts.

Seit Jahr und Tag verabschieden die sieben führenden Industrienationen Erklärungen, in denen vor globalen Ungleichgewichten gewarnt wird, die das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem destabilisieren könnten. Dahinter steckt die berechtigte Klage der Amerikaner, dass ihre Partner sehr große Überschüsse im Handel erzielen und dass das auf Dauer nicht gut sein kann, vor allem dann nicht, wenn der Handelspartner die ganzen schönen deutschen und europäischen Waren mit immer mehr Schulden finanziert. Wohin diese Überschuldung führen kann, konnte man vor zehn Jahren in der internationalen (und dann europäischen) Finanzkrise beobachten.

Höhere Zölle lösen das Problem nicht

Die Europäer und insbesondere die Deutschen haben bislang nur wenig unternommen, um diese globalen Ungleichgewichte abzubauen. Das ist die bedauerliche Wahrheit. Trump zieht daraus die Konsequenz und belegt europäische Waren mit höheren Zöllen. Denn, so die dahinterliegende Logik, steigen die Preise für die Produkte, werden die Amerikaner auch weniger davon erwerben. Problem gelöst? Nein! Gelöst wird dadurch nichts. Denn zur Wahrheit gehört auch, dass die USA zum einen ihre hemmungslos auf Konsum gerichtete Verschuldung nicht in den Griff bekommen, und zum anderen, dass sie auf industriellem Gebiet einfach nicht so gut sind wie die europäische Konkurrenz. Ihre Autos können den europäischen Modellen und ihr Stahl dem deutschen Spezialstahl einfach nicht das Wasser reichen. Die eigenen Produkte werden sich trotz der Zölle nicht besser verkaufen.

Trumps handelspolitische Antwort auf das Problem ist also unterkomplex und leider auch kontraproduktiv und kurzsichtig. Doch helfen einseitige Vorwürfe – siehe oben – jetzt auch nicht mehr weiter. Die EU muss deshalb jetzt beides tun. Sie sollte danach trachten, die globalen Ungleichgewichte zu reduzieren – in Deutschland kann das durch Steuersenkungen oder höhere staatliche Investitionen geschehen. Und sie muss Trump entschieden  zeigen, dass eine Eskalation des Wild-West-Duells Amerika massiv schaden würde. Die Erhöhung von Zöllen auf Orangensaft und Erdnussbutter ist ein Anfang. Noch zielführender wäre es, ein Konzept auszuarbeiten, wie Internetkonzerne europaweit besteuert werden könnten. Das träfe die amerikanische Wirtschaft ähnlich massiv wie die von Trump bereits angedrohte Steuer auf Autoimporte und könnte einen Handelskrieg verhindern. „High Noon“ ist noch lange nicht.

leitartikel@swp.de

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