Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat trotz des anhaltenden Kriegs in der Ukraine Entwarnung für die deutsche Energieversorgung auch im nächsten Winter gegeben. Er sei „davon überzeugt“, dass Deutschland gut durch den nächsten Winter komme, sagte Scholz dieser Zeitung. Die Gasspeicher seien gut gefüllt, und die Infrastruktur für Energie-Importe werde weiter ausgebaut. „Das wird uns im nächsten Winter helfen“, sagte der Kanzler. Er versicherte, dass die Energie-Rechnungen für die Bürgerinnen und Bürger auch im nächsten Jahr bezahlbar seien.
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Stuttgart/Ulm
Der Kanzler stellte zudem eine Art zweites Wirtschaftswunder für Deutschland in Aussicht: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen.“ Dafür müsse schneller geplant, entschieden und genehmigt werden. Arbeitslosigkeit werde in den nächsten Jahrzehnten kein großes Problem mehr sein, sagte Scholz weiter, „im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben“. Das gelte auch für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Gebiete in Ostdeutschland.
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Zurückhaltend äußerte sich Scholz zu einem möglichen vorzeitigen Kohleausstieg auch in der Lausitz wie ihn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) anstrebt. „Das Ausstiegsgesetz gilt“, sagte er. „Erst kommt der Ausbau der Energie-Infrastruktur und Energie-Erzeugung.“ Der Kohleausstieg war in einem umfassenden Kompromiss bis 2038 vereinbart worden. Die Ampel hatte dann in ihrem Koalitionsvertrag formuliert, "idealerweise" schon bis 2030 aussteigen zu wollen. Scholz vermied aber eine solche Formulierung.
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Berlin
Mit einem raschen Ende des Kriegs in der Ukraine rechnet Scholz nicht. Er sehe „im Augenblick leider keine Bereitschaft“ zu Verhandlungen auf Seiten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er bleibe aber „mit Russland im Gespräch“, sagte der Kanzler. Die Ukraine wiederum müsse „selbst entscheiden, welche Bedingungen sie für einen Frieden zu akzeptieren bereit ist“.
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Scholz verteidigte die Waffenlieferungen an die Ukraine: Putin wolle gewaltsam Grenzen verschieben, „das können wir nicht hinnehmen“, sagte Scholz. „Deshalb unterstützen wir die Ukraine, damit sie ihre Freiheit, ihre Integrität und Souveränität verteidigen kann.“