Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Corona-App kommende Woche der Öffentlichkeit vorstellen. Dass in Deutschland eine solche App im Vergleich zu anderen europäischen Ländern später kommt, begründete der Minister in einem Interview mit der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ am Montag mit den hohen Anforderungen an ein solches Programm.
Die App müsse strenge Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz erfüllen, sagte Spahn. Sie müsse auf allen Endgeräten genutzt werden können und energieeffizient arbeiten. „Eine App, die in wenigen Stunden den Akku des Handys leerzieht, nutzt keiner.“

Keine gesetzliche Regelung

Eine gesetzliche Regelung für die Freiwilligkeit der App-Nutzung hält Spahn nicht für erforderlich und verwies in der Zeitung auf die Datenschutzgrundverordnung als „klare, gesetzliche Grundlage“. Dort sei alles Notwendige, etwa zur Freiwilligkeit und zu ausdrücklichen Einwilligung für jede Nutzung der Daten, eindeutig geregelt.
Mit Blick auf die Beteiligungsquote unter Bürgerinnen und Bürgern sagte Spahn, er sei zufrieden über einige Millionen Nutzer in den kommenden Wochen. „Aber wir sollten die Erwartungen nicht zu hoch schrauben.“ Die App sei kein Allheilmittel, sondern ein weiteres wichtiges Werkzeug, um die Infektionszahlen niedrig zu halten. Die Bundesregierung werde die App in einer breit angelegten Kampagne bewerben.