• Wie soll sich Deutschland dafür wappnen, dass nach dem Sommer womöglich eine größere Corona-Welle naht?
  • Vor allem die FDP wollte dazu erst ein Gutachten abwarten.
  • Jetzt kommt es - liefert die Expertenkommission Antworten?
Das Ringen um den Corona-Kurs im Herbst geht in die nächste Runde: Am Freitag, 01. Juli (12.00 Uhr) legt eine Expertenkommission eine Auswertung zu bisherigen staatlichen Beschränkungen vor. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, die wissenschaftliche Beurteilung abzuwarten, bevor über mögliche weitergehende Alltagsauflagen für den Herbst entschieden werden soll – erwartet wird dann eine wieder kritischere Pandemie-Lage. Die Gesundheitsminister der Länder wollen sich noch am Freitag bei einer Sonderkonferenz (14.00 Uhr) positionieren.
Mehreren Medien liegt bereits eine Version des Berichts der Expertenkommission vor. Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass die Sachverständigen nicht eindeutig beurteilen, welche Maßnahmen wie sinnvoll im Kampf gegen Corona sind.
  • Demnach seien Lockdowns vor allem zu Beginn einer Pandemie hilfreich, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.
  • Ob die Schulschließungen etwas gebracht haben, sei offen.
  • 2G- und 3G-Regeln würden inzwischen weniger helfen, weil sich die neuen Corona-Virusvarianten anders verbreiteten
  • Von einer generellen Maskenpflicht raten die Expertinnen und Experten angeblich ab – sie sei vor allem in Innenräumen sinnvoll
Dem Sachverständigenausschuss, der je zur Hälfte von Bundesregierung und Bundestag besetzt wurde, gehören Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen an. Die Evaluation soll vor allem die Vorgaben im Rahmen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beleuchten. Diese vom Bundestag laut Infektionsschutzgesetz festgestellte Lage bestand über mehrere Monate bis Ende November 2021 und ermöglichte Schließungen zahlreicher Einrichtungen sowie Alltagsauflagen.

Sachverständige: Bewertung aller Corona-Regeln nicht möglich

Aus dem Gremium war bereits signalisiert worden, dass in der Frist bis Ende Juni keine „Vollevaluation aller Maßnahmen“ zu leisten sei. Zudem waren Erwartungen gedämpft worden, es werde konkrete Empfehlungen an die Politik geben. In der Koalition pochte aber vor allem die FDP auf die Evaluation als Voraussetzung für weitere Schritte. Für den Herbst muss eine Anschlussregelung gefunden werden, weil die zum Frühjahr stark zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz als bundesweite Rechtsgrundlage am 23. September auslaufen.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das Gutachten am Nachmittag (14.30 Uhr) entgegennehmen. Er hatte angekündigt, dass er mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) Eckpunkte einer Regelung für den Herbst noch vor der Sommerpause anstrebt – sie könnten dann nach dem Sommer beschlossen werden. Der Bundestag geht am 8. Juli in die Pause und tagt in der Woche ab 5. September wieder. Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatten deutlich gemacht, dass es für den Herbst darum gehe, passende „Winterreifen“ bereit zu haben. Seit Anfang April sind die meisten staatlichen Vorgaben im Alltag weggefallen – unabhängig davon gibt es Maskenpflichten etwa in Kultureinrichtungen.
Der Sachverständigenausschuss zu den bisherigen Corona-Maßnahmen ist nicht mit dem Expertenrat der Bundesregierung zu verwechseln, der schon mehrere Stellungnahmen zu anstehenden Entscheidungen vorlegte. Um das Gremium hatte es Wirbel gegeben, nachdem der Leiter der Virologie an der Charité Berlin, Christian Drosten, Ende April seinen Rückzug mitgeteilt hatte. Zur Begründung hieß es unter anderem, dass Ausstattung und Zusammensetzung des Gremiums aus seiner Sicht nicht ausreichten, um eine hochwertige Evaluierung gewährleisten zu können. Für Drosten rückte auf Vorschlag der Union der Virologe Klaus Stöhr nach.