Nach der aktuellen Einigung zwischen Bund und Ländern sollen die Kliniken wieder mehr Operationen und andere wichtige Behandlungen aufnehmen, anstatt die Intensivbetten für Coronapatienten freizuhalten. Die Infektionsentwicklung in der Corona-Krise und eine präzise Übersicht durch ein neues Intensivbetten-Register ließen es zu, einen „etwas größeren Teil“ der Kapazitäten wieder für planbare OPs zu nutzen. Darüber verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen bei einer Telefonschalte am Donnerstag. Aktuell werden demnach 40 Prozent der Intensivbetten frei gehalten - dies sollen nun weniger werden.

Bisher sollten Kliniken Intensivbetten für Corona-Patienten freihalten

Bund und Länder hatten die Krankenhäuser Mitte März aufgefordert, alle planbaren OPs und Aufnahmen auszusetzen. Dies sollte vor allem in Intensivstationen vorsorglich freie Betten für eine erwartete große Zahl schwer kranker Corona-Patienten auch mit künstlicher Beatmung schaffen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angesichts der langsameren Virus-Ausbreitung Mitte April bereits Schritte zu einem Normalbetrieb angekündigt. Hintergrund sind auch Sorgen, dass Patienten andere Behandlungen aufschieben und weniger etwa wegen Herzinfarkten oder Schlaganfällen in Kliniken kamen.

Steuerung der Kliniken in der Corona-Krise ab sofort über die Bundesländer

Ab sofort sollen laut der Verständigung nun die Länder die regionale Steuerung unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten übernehmen - auf der Basis eines vom Bund dafür vorgelegten Konzeptes. Ein solches Vorgehen sei auch deswegen geboten, weil sich eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung einer bestimmten Patientengruppe nicht rechtfertigen lasse. Zugleich sollten ausreichend Covid-19-Behandlungskapazitäten frei gehalten und an die Entwicklung der Corona-Pandemie angepasst werden.
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Kliniken sollen noch 25 Prozent der Intensivbetten für Coronapatienten freihalten

Spahn hatte bereits ein Konzept mit Empfehlungen an die Länder vorgelegt. Demnach sollen Kliniken noch 25 Prozent der Intensivbetten für Corona-Patienten frei halten. Die OP-Kapazität kann im ersten Schritt zu 70 Prozent für nicht direkt zwingende Eingriffe geöffnet werden. Die Kliniken sollten aber in der Lage sein, „je nach Pandemieverlauf innerhalb von 72 Stunden weitere Intensiv- und Beatmungskapazitäten zu organisieren“, heißt es in dem Papier.