Wenige Tage noch haben die EU-Staaten Zeit für ihre Entscheidung, aus welchen Drittstaaten künftig wieder Bürger einreisen dürfen. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission, über den die EU-Botschafter am Freitag beraten wollen und der der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt, sollen dabei vor allem epidemiologische Kriterien angesetzt werden: die Anzahl der Covid-19-Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen, der Trend im gleichen Zeitraum, die allgemeine Reaktion auf das Virus.
US-Bürger dürfen weiter nicht einreisen
Bürger aus stark betroffenen Ländern wie den USA, Russland oder Brasilien dürften demnach erstmal außen vor bleiben. Das ist vor allem deshalb heikel, weil mit dieser Frage auch wirtschaftliche und diplomatische Interessen verbunden sind. Ob die Botschafter am Freitag eine Einigung erzielen, war EU-Kreisen zufolge unklar.
Konkret schlägt die EU-Kommission vor, die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100 000 Einwohner solle „nahe an oder unter 16“ liegen. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum sollte demnach im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen „stabil oder abnehmend“ sein.
Einheitliche Regelung für alle EU-Staaten
Die EU-Kommission schlägt zudem vor, dass Verbote für bestimmte Länder, in denen sich die Situation verändert, aufgehoben oder verhängt werden sollten. Auch die Gegenseitigkeit solle „regelmäßig und auf Einzelfallbasis“ bewertet werden - also die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. Insbesondere sollten die EU-Staaten nicht im Alleingang entscheiden, das Einreiseverbot für einen Drittstaat aufzuheben. Dies müsse stets im Kreis der EU-Staaten abgestimmt werden.
Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll er nach und nach gelockert werden.