Es ist die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Regierungschefs seit seinem Amtsantritt im März. Am Montagmorgen wird er bereits von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen.
Li Qiang wird in Berlin von neun Regierungsvertretern begleitet, die am Dienstag an den Konsultationen mit der Bundesregierung teilnehmen werden. Die Bundesregierung führt solche Treffen regelmäßig mit besonders engen Partnern oder Ländern durch, die für sie besonders wichtig sind. Die Regierungskonsultationen mit China sind die siebten seit der Premiere 2011 in Berlin.
Scholz erwartet nach eigenen Worten ein „ganz wichtiges Arbeitstreffen“. Es sei der richtige Zeitpunkt „und auch natürlich eine Weltlage, in der es besonderen Sinn macht, miteinander sich auszutauschen“, sagte er vor wenigen Tagen. Hauptthema soll der Kampf gegen den Klimawandel und der damit verbundene Umbau der Wirtschaft sein. Es dürfte aber auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen, in dem China mit seinem Sondergesandten Li Hui versucht zu vermitteln und auf Verhandlungen dringt.
Die Bundesregierung sieht China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen. „Wir sehen, dass dabei die Elemente der Rivalität und des Wettbewerbs in den vergangenen Jahren zugenommen haben“, heißt es in der Nationalen Sicherheitsstrategie, die am vergangenen Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Eine eigene China-Strategie soll in den nächsten Wochen folgen.
Scholz war bereits im vergangenen November zu seinem Antrittsbesuch in China - als erster westlicher Regierungschef nach dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, auf dem Präsident Xi Jinping seine Macht festigte. Xi wird als Staatschef an den Regierungskonsultationen in Berlin nicht teilnehmen. Das war auch bisher nicht üblich.