Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheidet die Ministerrunde über einen Mandatsentwurf, der eine Fortsetzung bis zum 31. Januar kommenden Jahres vorsieht. Die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten soll bestehen bleiben. Sie sind Teil der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“.

Kompromisslösung mit Blick auf die Bundestagswahl im September

Angesichts der Unklarheit, wie und ob die Nato ihren Einsatz am Hindukusch fortsetzt, wird eine zeitliche Kompromisslösung mit Blick auf die Bundestagswahl im September gewählt. So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein. Über das Mandat entscheidet letztlich der Bundestag.