Beim EU-Außenministertreffen am Montag in Brüssel will sich Maas für ein größeres europäisches Engagement zur Überwachung des Waffenembargos einsetzen. "Es muss jedem klar sein, dass er gegen eine UN-Resolution verstößt und dass das nicht folgenlos bleiben kann", sagte Maas. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch einen dauerhaften Waffenstillstand für Libyen gefordert und sich dabei auf die Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz gestützt.

Die Überwachung müsse mögliche Waffenlieferungen sowohl auf dem Wasser- und dem Landweg als auch aus der Luft im Blick haben, betonte der Außenminister. Dazu müsse aber nicht unbedingt eine neue EU-Mission im Mittelmeer aufgelegt werden, die unter anderem von Österreich abgelehnt wird. Die Überwachung der Seewege könne auch aus der Luft erfolgen.

Das Treffen in München wurde von der Bundesregierung zusammen mit den Vereinten Nationen organisiert. Daran nahmen neben Maas unter anderen auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian teil, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Auch Vertreter der Afrikanischen Union (AU) und der Arabischen Liga waren dabei.

Die zwölf Teilnehmerstaaten der Libyen-Konferenz in Berlin hatten sich am 19. Januar zur Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen und den Verzicht auf weitere Unterstützungsleistungen für die Konfliktparteien verpflichtet. Dennoch wurden auch danach immer wieder Verstöße gegen das Embargo gemeldet.