Leitartikel Sozialdemokraten in Europa: Ohne Zuversicht

Die Sozialdemokraten brauchen eine Idee, die Zuversicht ausstrahlt und die von den Politikern glaubwürdig vertreten wird, sagt unser Berlin-Korrespondent Mathias Puddig.
Die Sozialdemokraten brauchen eine Idee, die Zuversicht ausstrahlt und die von den Politikern glaubwürdig vertreten wird, sagt unser Berlin-Korrespondent Mathias Puddig. © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Berlin / Mathias Puddig 11.09.2018
Schweden ist nur das jüngste Beispiel für die Schwäche der Sozialdemokraten in Europa. Den Genossen fehlt eine Idee, findet Berlin-Korrespondent Mathias Puddig.

Nein, an der großen Katastrophe sind die schwedischen Sozialdemokraten nicht vorbeigeschrammt. Sie sind zwar stärkste Kraft geblieben, doch dieser Erfolg ist in Wirklichkeit ein Debakel. Nur ein einziges Mal in ihrer langen Geschichte haben die Genossen in Schweden so wenige Wähler erreicht, das war im Jahre 1911. Seit den 1990er Jahren haben sie ihren Stimmenanteil fast halbiert – und das im Mutterland von Sozialdemokratie und Wohlfahrtsstaat.

Dass die deutsche SPD dieses Ergebnis als Wahlerfolg verkaufen will, wirkt da wie Realitätsverweigerung. Allerdings überrascht es auch nicht. Denn die schwedischen Genossen sind in einer ähnlichen Lage wie die deutschen – und wie die Sozialdemokratie beinahe in ganz Europa.

Die Sozialdemokratie ist im Niedergang

Ein Blick auf die Nachbarn zeigt das Ausmaß der Misere: Egal ob man nach Frankreich, in die Niederlande, nach Polen, Griechenland, Tschechien oder Österreich schaut – die Sozialdemokratie ist im Niedergang. Mancherorts ist sie so gut wie verschwunden. Und das, obwohl die gemäßigte Linke in den meisten westeuropäischen Staaten noch vor wenigen Jahrzehnten eine der prägenden politischen und gesellschaftlichen Kräfte war.

Davon ist kaum etwas geblieben. Stattdessen beherrschen Politiker die Debatte, die mehr oder weniger weit rechts der Mitte stehen. „Migration ist die Mutter aller Probleme!“, rufen sie. Und die Sozialdemokraten halten flüsternd dagegen: „Aber soziale Gerechtigkeit ist doch die Mutter aller Lösungen.“

Das ist auch nicht verkehrt. Schließlich nähren sich viele rechtspopulistische Bewegungen aus der Furcht vor sozialem Abstieg. Bislang begegnet die gemäßigte Linke dieser Furcht jedoch lediglich mit einer Reihe von Spiegelstrichen. Sie denkt darüber nach, wie Daten besteuert, wie die Rente bis 2040 gesichert und wie Mieterhöhungen begrenzt werden können. Sie legt Pläne vor für bessere Bildung, effizienten Nahverkehr und gerechtere Steuern. Und wenn die deutschen Sozialdemokraten im November ihr Debattencamp veranstalten, dürften die Stapel der Konzepte noch weiter wachsen.

Den Genossen fehlt eine Idee

Was aber Sozialdemokraten in ganz Europa fehlt, ist eine Idee, die das alles zusammenbindet, die Zuversicht ausstrahlt und die von den Politikern glaubwürdig vertreten wird. Willy Brandt, Barack Obama und in gewissem Sinne sogar Donald Trump hatten solche Ideen und konnten sie transportieren. Den Genossen fehlt so etwas. Ein schönes Beispiel dafür ist das ikonische „Hope“-Plakat, mit dem Obama 2008 in den Wahlkampf zog. Das Plakat war so gut wie frei von politischem Inhalt. Es strahlte Zuversicht aus, mehr nicht.

Wie weit die europäischen Sozialdemokraten derzeit von solch einer Idee weg sind, zeigt sich, wenn man Obamas Kopf gegen den von Thorsten Schäfer-Gümbel austauscht – diese Montage geistert seit Jahren durchs Internet. Der hessische Spitzenkandidat ist ein typischer Sozialdemokrat: Er steht für Zwölf-Punkte-Pläne, nicht für große Worte. Auf dem „Hope“-Plakat wirkt er so deplatziert, dass man eigentlich lachen müsste, wenn es nicht so traurig wäre.

leitartikel@swp.de

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