Moskau / Von Stefan Scholl

Als Regierungschef kümmert sich Dmitri Medwedew vor allem um die inneren und wirtschaftlichen Belange Russlands. Aber der 53-Jährige, der als Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels in Wladimir Putins Mannschaft gilt, ist auch immer wieder im Ausland unterwegs. Gestern besuchte er das kleine Großherzogtum Luxemburg. Vorher antwortete der Premierminister auf die Fragen unseres Moskau-Korrespondenten in einem gemeinsamen Interview mit der Tageszeitung „Luxemburger Wort“ .

Dmitri Anatoljewitsch, Luxemburg ist keine Atommacht, aber in der Nachbarschaft gibt es mehrere Militärbasen der Nato, auch mit Atomwaffen. Müssen wir befürchten, dass Ihre neuen Hyperschallraketen auch in unseren Vorgärten landen?

Unsere Hyperschallraketen sind sehr genau und zuverlässig, Ihren Vorgärten droht also nichts. Aber im Ernst, wir bedrohen niemanden und wollen erst recht niemanden angreifen oder bekriegen. Jeder Versuch atomarer Erpressung führt unserer Meinung nach zur Verschärfung der internationalen Lage. Wir sind daran interessiert, dass in Europa Frieden und Stabilität herrschen. Alle werden sich ruhiger fühlen, wenn sämtliche amerikanischen Atomwaffen in die USA zurückkehren, wenn die Infrastruktur in Europa, die es ermöglicht, diese Waffen instand zu halten und schnell in Stellung zu bringen, beseitigt wird. Das gilt auch für die Übungen, die regelmäßig in den Nato-Ländern stattfinden. Das schafft nichts außer überflüssiger Unruhe, vor allem für die Nato-Länder selbst.

Aber uns beunruhigt auch Russland, wo
jetzt ständig neue Atomwaffen präsentiert oder erprobt werden – mit 27 Mach Geschwindigkeit. Auch das wirkt nicht sehr friedliebend.

Die Geschwindigkeit einer Rakete ist eine technische Angabe, kein Indikator für Friedensliebe. Wir streben sicher danach, die modernsten und effektivsten Waffen zu haben. Aber, ich wiederhole es, nicht, um anzugreifen. Wir besitzen, wenn Sie so wollen, eine genetische Abneigung gegen Krieg. Unser Nuklear­arsenal betrachten wir ausschließlich als Abschreckungsmittel, als Garantie für Russlands nationale Sicherheit.

In Europa wird jetzt auch das Pipelineprojekt „Nordstream 2“ diskutiert. Seine Gegner sagen, man besitze schon ein Gastransportsystem durch die Ukraine, dazu werde der Bedarf an Erdgas in Europa in den nächsten Jahrzehnten eher sinken. Was sind Russlands Motive für „Nordstream 2“?

Die Motive liegen auf der Hand. Erstens ist es wirtschaftlich zweckmäßig und kommerziell sehr interessant, für alle Teilnehmer. Zweitens senkt es die Transitrisiken. Russland ist auf dem europäischen Gasmarkt schon einige Jahrzehnte aktiv. Und wir wollen sicher sein, dass wir auch weiterhin unsere Verpflichtungen vollständig erfüllen können. Deshalb schaffen wir einen zusätzlichen Transportkorridor für unsere Gaslieferungen. Ich betone: zusätzlich, nicht als Ersatz. „Nordstream 2“ wird nur einen Teil des für Europa notwendigen Imports sicherstellen – und das stabiler und billiger als die bestehenden Verbindungen. Davon profitieren die europäischen Verbraucher direkt.

Und braucht Europa Ihr Gas?

Wir gehen davon aus, dass Europa ein Großabnehmer des russischen Gases bleiben wird, trotz der dynamischen Entwicklung grüner Energien und des Flüssiggas-Segments. Auf jeden Fall solange Europa seine Entscheidungen nach ihrem ökonomischen Nutzen trifft. Und solange es keine wirklich sensationellen Durchbrüche in der Energietechnologie gibt. In den vergangenen Jahren wachsen die russischen Gaslieferungen auf den europäischen Markt. Und die Perspektiven sind insgesamt nicht schlecht. Wegen einer ganzen Reihe von Gründen. Dazu gehören die sinkende Förderung in „alten“ Fördergebieten wie der Nordsee, der teilweise Verzicht auf Kohle, in einigen Ländern auch auf Atomenergie. Und natürlich wegen der Notwendigkeit, erneuerbare Energien „abzusichern“, die ökologisch attraktiv, aber energetisch noch nicht sehr sicher sind. Deshalb glaube ich, in absehbarer Zukunft wird das russische Gas einen wesentlichen Teil des Energiebedarfs der europäischen Länder decken.

Die deutsche Bundeskanzlerin sagt oft, auch nach der Eröffnung von „Nordstream 2“ müsse man den Transport russischen Gases durch die Ukraine erhalten. Was meinen Sie dazu?

In dieser Frage haben Frau Merkel und ich sehr ähnliche Meinungen. Aber Russland strebt eine Diversifizierung der ­Gas­transportkanäle auf den europäischen Markt an. Je mehr Transportrouten es gibt, umso sicherer werden die ­Lieferungen. Ich unterstreiche aus-
drücklich: Wir geben den Transport durch die bestehenden Rohrleitungen nicht auf. Weder „Nordstream 2“ noch der „Türkische Stream“ sehen solche Entscheidungen zur Ukraine oder anderer Länder vor. Insbesondere sind wir bereit, den Transit durch das ukrainische Gastransportsystem auch nach 2019
fortzusetzen. Natürlich unter Beachtung bestimmter Bedingungen. Kurz gesagt: Das sind eine Regulierung der Beziehungen zwischen den interessierten Unternehmen, wirtschaftlich lukrative Parameter des Geschäfts sowie politische
Stabilität.

In den vergangenen Jahren hat man in
Russland Europa und seine Sitten heftig
kritisiert, man verneint auch oft, dass Russland ein Teil des kulturellen und politischen Europas ist. Ist Russland ein europäisches Land?

Russland ist ein demokratisches Land, bei uns existieren verschiedene Ansichten über Europa und seine Werte, darunter auch kritische. Aber sie entstanden nicht im Verlauf der vergangenen Jahre, wie Sie sagen. Erinnern Sie sich an den Streit der Slawophilen und der Westler, den Mitte des 19. Jahrhunderts die führenden Köpfe ihrer Zeit austrugen. Er setzt sich in unterschiedlichem Maße bis heute fort. Ohne Zweifel sind wir nicht von Europa zu trennen, von den politischen, wirtschaftlichen und zivilisatorischen Prozessen dort. Gleichzeitig ist Russland ein einmaliges Land – wegen unserer geografische Lage und des riesigen Gebiets, dessen wesentlicher Teil in Asien liegt. Wir haben gelernt, die orientalische Kultur zu verstehen, die uns bereichert und mehrere unserer Lebensbereiche wesentlich beeinflusst hat. Wir neigen nicht dazu, die westlichen und östlichen Ursprünge gegeneinander zu stellen, sondern betrachten sie als unseren Vorteil.

Jetzt aber ist ideologische Konfrontation in Russland Mainstream. Auch offizielle Vertreter reden davon, dass in Europa postchristliche Werte herrschen, die grundsätzlich nicht mit den traditionellen Werten Russlands vereinbar sind.

Die Medien in allen Ländern spitzen ­Probleme zu, um Interesse zu erwecken. Aber es wäre sonderbar, ein Gleichheitszeichen zwischen den Zwischenrufen von Talkshow-Teilnehmern und der ­Position offizieller Vertreter zu setzen. Dann folgten jedem Wort vom TV-Bildschirm zehn diplomatische Proteste. Was das Wertesystem angeht: Es bildet sich bei den Menschen in Jahrzehnten, wenn nicht Jahrhunderten. Und bestimmt nicht auf Befehl von oben oder auf Signale der Medien. Sicher, jeder Mensch kann ­seinen Weg und seine Vorlieben wählen. Es ist nicht zulässig, sich in persönliche, intime Fragen einzumischen. Aber wir werden auch nichts propagieren, was den Überzeugungen der meisten Leute in Russland widerspricht. In dieser ­Hinsicht hat Europa eine Geschichte, wir eine andere. Man muss fremde Traditionen achten, aber nicht anderen Staaten die eigenen Standards aufdrängen.

Mit Putin eng verbunden

Dmitri Anatoljewitsch Medwedew stammt aus Leningrad, dem heutigen Sankt Petersburg. Dort studierte er Jura, promovierte 1990 in Zivilrecht, in den 90er Jahren gehörte er zu den engsten Mitarbeitern des damaligen Vizebürgermeisters Wladimir Putin. Als dieser 2000 Präsident wurde, erhielt Medwedew führende Posten in der Präsidialverwaltung  und im Gasprom-Aufsichtsrat. Nach Putins zweiter Amtszeit wurde Medwedew 2008 für vier Jahre Präsident, danach übernahm er 2012 das Amt des Premierministers. Er ist auch Chef der staatstragenden Partei „Einiges Russland“. Der oppositionelle Korruptionsbekämpfer Alexei Nawalny wirft Medwedew Korruption vor.