Kommentar Peter DeThier zu Trumps Mauerplänen Peinliches Spektakel

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Washington / Peter DeThier 10.01.2019

Viele hatten erwartet, dass US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand ausrufen würde, um die Freigabe staatlicher Gelder zur Finanzierung einer Grenzmauer zu erzwingen. Stattdessen signalisierte er Gesprächsbereitschaft, und das sollte man ihm zugutehalten. Ob das aber zu einem Ende des Verwaltungsstillstandes führen kann, bleibt fraglich. Denn das leidige Tauziehen um eine Mauer entlang der US-mexikanischen Grenze ist zu einer peinlichen politischen Kraftprobe geworden.

Der Präsident hat seinen Wählern die Mauer versprochen und wäre lediglich bereit, eine „Stahlbarriere“ zu akzeptieren. Die Demokraten wollen zwar ebenfalls die Grenzsicherheit verbessern. Da sie bei den Zwischenwahlen hinzugewonnen haben, werden sie dem Präsidenten, der die Opposition seit seinem Amtsantritt dämonisiert, keinen Erfolg gönnen.

Angesichts der verheerenden Folgen für die betroffenen Beamten, für die Wirtschaft und für das Ansehen der Nation bleibt zu hoffen, dass eine der beiden Seiten bald über den eigenen Schatten springt und einen Schlussstrich unter das Debakel zieht.

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