G7-Gipfel in Québec Hummer, Rentierflechte und jede Menge Streit

Québec / Ellen Hasenkamp 09.06.2018

Es gab Entenbrust aus der Region, kanadischen Hummer und Rentierflechte – ein Moos, das zur Leibspeise der Riesenhirsche gehört. Und zum Nachtisch Brioche-Brötchen mit Ahornlaub, Buttermilch-Eis und Himbeeren. Auch mit dem Abendmenü hatte sich der Gastgeber des G7-Gipfels, Kanadas Premier Justin Trudeau, alle Mühe gegeben. Ob das gute Essen die eingeladenen Staats- und Regierungschefs – allen voran US-Präsident Donald Trump - ein wenig milder stimmen konnte, war aber auch am Morgen des zweiten und letzten Gipfeltags in La Malbaie unklar. Das Treffen dürfte als einer der schwierigsten G7-Gipfel aller Zeiten in die Geschichte eingehen. Immerhin aber standen die Zeichen im Luxushotel hoch über dem Sankt-Lorenz-Strom auf Dialog, nachdem im Vorfeld noch wüste gegenseitige Drohungen und Beschimpfungen dominiert hatten.

Trump jedenfalls tat zunächst alles, um das Format zu sprengen. Bereits im Vorfeld lieferte er sich vor allem über sein Lieblingsmedium Twitter wahre Duelle mit Kanada und Frankreich im Streit um die Einfuhrzölle. Und dann schlug er kurz vor seinem Abflug nach Kanada völlig überraschend vor, doch Russland wieder in den Kreis der großen Industriestaaten aufzunehmen. Diese hatten Russland 2014 wegen der Annexion der Krim aus ihrem Kreis ausgeschlossen. „Sie haben Russland rausgeworfen, sie sollten Russland auch wieder hineinlassen“, forderte Trump.

Der Kreml selbst winkte umgehend ab: „Wir legen den Akzent auf andere Formate“, sagte ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Und auch die vier europäischen G7-Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien hielten dagegen: Keine Wiederaufnahme ohne echte Fortschritte im Ukraine- Friedensprozess, so die Botschaft. „Das war die gemeinsame Meinung“, bekräftigte Kanzlerin Angela Merkel. Damit war es quasi nebenbei auch gelungen, das neuerdings von Links- und Rechtspopulisten regierte Italien wieder einzufangen. Der frisch gewählte Ministerpräsident Giuseppe Conte – der Gipfeljunior - hatte kurz zuvor noch begeisterte Zustimmung für den US-Vorstoß getwittert. G7 nicht nur minus eins, sondern gleich minus zwei – diese Gefahr schien erstmal gebannt

Trump einzufangen erwies sich dagegen als schwieriger. Merkel nahm den US-Präsidenten gleich nach dem Familienfoto am Freitag beiseite und redete handgestoppte eineinhalb Minuten auf ihn ein, doch Trumps Miene blieb undurchdringlich. Ein offizielles Treffen mit Sitzgelegenheit und Länderflaggen gab es dagegen zwischen Präsident und Kanzlerin nicht. Der traf sich stattdessen mit Trudeau und – wenn auch verspätet - Emmanuel Macron. „Den Dialog am Leben halten, jetzt und für immer“, twitterte der französische Präsident anschließend, der vor dem Gipfel Washington noch mit Isolation gedroht hatte.

Genau das, so Merkel, sei der Geist der G7. „Ich glaube insgesamt, dass wir hier trotzdem eine sehr gute, intensive Arbeitsatmosphäre haben und auch eine sehr offene Diskussionskultur, was immer G7 ausgezeichnet hat“, sagte sie..

Ob es aber wie üblich eine gemeinsame Abschlusserklärung der Teilnehmer geben wird, war auch wenige Stunden vor Abschluss immer noch offen. Die Unterhändler rangen die ganze Nacht um gemeinsame Formulierungen.

Schon bei Trumps erstem G7-Gipfel vor einem Jahr in Italien war es ähnlich gewesen. Am Ende gelang es damals dann doch, ein paar Sätze zum freien Welthandel und zum Kampf gegen Protektionismus zu formulieren, die alle zufrieden stellten. Für die Bundesregierung markieren diese Formulierungen eine Art rote Linie: Lieber kein gemeinsames G7-Papier als eine weitere Verwässerung, so die Devise der Deutschen. „Deshalb würde ich sagen, es ist ehrlicher, die Meinungsverschiedenheiten auch zu benennen und an ihrer Überwindung weiter mitzuarbeiten, als jetzt so zu tun, als ob alles in Ordnung wäre“, sagte Merkel.

Der freie Welthandel – das ist das große Streitthema des diesjährigen Treffens der großen Industriestaaten, die das Format vor mehr als 40 Jahren als Weltwirtschaftsgipfel erfanden, um genau diesen Austausch zu befördern: Die USA haben massive Schutzzölle gegen Aluminium und Stahl beschlossen, um die heimische Wirtschaft zu schützen. Besondern betroffen davon sind neben Gastgeber Kanada auch die Europäer.

Bei der Diskussion um Handelsfragen am Freitagabend prallten die verschiedenen Ansichten erneut aufeinander. Der Ton blieb aber gemäßigt, berichteten Diplomaten. „Trump kam rein und hat die Argumente vorgebracht, die er immer vorbringt“, hieß es. Der US-Präsident ist der Ansicht, das Handelsdefizit der USA bedeute letztlich, dass die exportstarken Länder seinem Land Geld schuldeten. „Wir sind das Sparschwein, das jeder plündert““ – so formulierte es Trump selbst später vor Journalisten. Und überhaupt, er sei für eine Welt ohne irgendwelche Zölle, Subventionen oder sonstige Handeshemmnisse.

Die Europäer ihrerseits wollen es nun nochmal mit Argumenten bei Trump versuchen. Nach französischen Angaben schlug Merkel bei dem Vortreffen der vier EU-Staaten einen Mechanismus zwischen Washington und Brüssel vor, um den Handelskonflikt und entschärfen – und womöglich weitere drohende Zölle vor allem gegen die deutsche Autoindustrie abzuwenden.

Die aus seiner Sicht unerfreuliche Arbeitssitzung zum Schutz von Klima und Ozeanen sparte sich Trump schließlich ganz. Er plante die vorzeitige Abreise.

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