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Die Europawahl 2019 steht kurz bevor: Wann und wie wird gewählt? Welche Parteien gibt es? Alle Infos im Überblick.

Wann ist die Europawahl 2019?

In diesem Jahr findet die Europawahl vom 23. bis 26. Mai statt. In Deutschland kann am Sonntag, 26. Mai, gewählt werden. Die Zeitspanne von vier Tagen (Donnerstag bis Sonntag) soll gewährleisten, dass die verschiedenen Wahltraditionen in den Mitgliedstaaten beibehalten werden können.

Wie oft ist Europawahl?

Die Wahl zum EU-Parlament findet alle fünf Jahre statt. Die letzte war dementsprechend 2014.

2014 gingen im EU-Durchschnitt 42,6 Prozent der EU-Bürger zur Wahl. Die Männer lagen mit 45,0 Prozent deutlich vor den Frauen (40,7). In Deutschland beteiligten sich nur geringfügig mehr Männer (49,5) als Frauen (48,9).

Wie wird gewählt?

Bei der Europawahl hat jeder EU-Bürger nur eine Stimme und kann somit eine Partei wählen. Das aktive Wahlrecht in fast allen Ländern sind 18 Jahre. Eine Ausnahme ist Österreich, dort darf man ab 16 wählen.

Nur in fünf EU-Ländern gibt es eine Pflicht zur Teilnahme an der Wahl: Belgien, Luxemburg, Bulgarien, Zypern und Griechenland. Diese Regel gilt auch für Deutsche, die in einem dieser Staaten leben und dort zur Abstimmung zugelassen sind.

Warum ist die Europawahl nicht in allen Ländern gleich?

Grund dafür sind die unterschiedlichen Wahltraditionen in Europa. In den meisten Mitgliedstaaten wird – wie in Deutschland – sonntags gewählt, in Großbritannien und den Niederlanden werden die Wahllokale hingegen am Donnerstag geöffnet.

Wie ist die Stimmverteilung im Europaparlament?

Die Europawahl ist frei, direkt und geheim. Aber das demokratische Prinzip, dass jede Wählerstimme gleich viel wert ist, gilt nicht. So repräsentiert aktuell jeder der 96 Abgeordneten aus Deutschland mehr als 860.000 der etwa 83 Millionen Einwohner. Im Gegensatz dazu steht einer der sechs Parlamentarier von Malta für knapp 80.000 Inselbewohner. Im Parlament haben die Stimmen der Abgeordneten aber dasselbe Gewicht - egal wie viele Einwohner ihres Landes sie vertreten. Das ist in den EU-Verträgen festgeschrieben.

Welche Parteien aus Deutschland treten an?

Anders als bei einer Bundestagswahl können deutsche Kleinstparteien mit niedrigem einstelligen Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen - sie müssen keine vorgegebene Prozent-Hürde überspringen. Das gilt auch in 12 weiteren EU-Staaten. In 15 Ländern gibt es hingegen Sperrklauseln: In Zypern liegt sie bei 1,8, in Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine 5-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn.

Diese deutschen Parteien sind bereits im Europaparlament vertreten:

  • CDU
  • SPD
  • Grüne
  • Die Linke
  • AfD
  • CSU
  • FDP
  • Bundesvereinigung Freie Wähler
  • Die Piraten
  • Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
  • NPD
  • Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
  • ödp
  • Die Partei

Welche Fraktionen haben sich im Europaparlament gebildet?

Seit den Anfängen des Europaparlaments 1979 hat sich die Zahl der dort vertretenen nationalen Parteien von 57 auf 232 Ende März 2019 erhöht. Grund ist die Zunahme der Mitgliedstaaten von 9 auf 28. Die Zahl der Fraktionen blieb dagegen weitgehend stabil. In der aktuellen Wahlperiode erhöhte sich ihre Zahl von sieben auf acht:

  • Europäische Volkspartei (EVP) hier sitzt die CDU und CSU
  • die „Progressive Allianz der Sozialdemokraten“ (S&D) - hier ist die SPD vertreten
  • „Europäische Konservative und Reformer“ (ECR)
  • die „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (Alde) - in dieser Partei ist die FDP vertreten
  • die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL) - hier sitzt die Linke
  • „Die Grüne/Europäische Freie Allianz“ (EFA) - hier sind die Grünen
  • „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) - hier sitzt die AfD
  • „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF)

Was ist das Europaparlament eigentlich?

Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union. Gemeinsam mit dem Rat der EU ist es für die Gesetzgebung verantwortlich. Es kann zwar keine Regelungen allein erlassen, aber ohne das Parlament kann fast nichts beschlossen werden.

Noch unentschlossen? Hier gibt es Entscheidungshilfe:

Nach einer mehrtägigen Zwangspause ist der Wahl-O-Mat für die Europawahl wieder verfügbar. Die Bundeszentrale für politische Bildung und die Partei „Volt Deutschland“ haben sich außergerichtlich geeinigt.

Welche Alternativen zum Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es? Wir stellen ein paar vor.

Und dann ist ja auch noch Kommunalwahl:

Was ist die Kommunalwahl? Wie wird gewählt? Was wähle ich da eigentlich? Wissenswertes rund um die Kommunalwahl.