Straßburg EU-Parlament diskutiert über Urheberrecht

ARCHIV - Blick in das Europaparlament in Brüssel (Belgien) während einer Plenartagung am 27.04.2016.
ARCHIV - Blick in das Europaparlament in Brüssel (Belgien) während einer Plenartagung am 27.04.2016. © Foto: Laurent Dubrule (dpa)
Straßburg / dpa 10.09.2018
Das Europaparlament diskutiert erneut über die hoch umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts.

Das Europaparlament diskutiert erneut über die hoch umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts. Nachdem die Parlamentarier die ursprünglichen Pläne im Juli zurückgewiesen haben, debattieren sie am Dienstag (16.00 Uhr) über mögliche Kompromissvorschläge. Einen Tag später stimmen sie dann über eine gemeinsame Position ab. Besonders kontrovers sind zwei mögliche Neuerungen: Die Einführung des Leistungsschutzrechts für Verleger sowie sogenannter Upload-Filter bei Plattformen wie YouTube.

Im Juli hatten die Parlamentarier den Vorschlag des Berichterstatters Axel Voss (CDU) mit knapper Mehrheit zurückgewiesen. Die damals geplanten Regeln sahen vor, dass Online-Plattformen wie YouTube künftig schon während des Hochladens der Inhalte hätten prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind. Technisch möglich wäre das mit den Upload-Filtern. Außerdem war die Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechts geplant. Danach sollten Plattformen wie Google künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen.

Zeitungsverlage, Autoren, Plattenfirmen und andere Rechteinhaber sollten durch die neuen Urheberrechts-Vorschriften fairer für ihre Leistung entlohnt werden. Kritiker sehen durch die Vorschläge das freie Internet bedroht. Sollte das Parlament eine gemeinsame Position finden, muss es noch mit den EU-Staaten darüber verhandeln.

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