Ankara Erdogan wird in Ankara als Staatspräsident vereidigt

Ankara / dpa 08.07.2018

Rund zwei Wochen nach seiner Wiederwahl legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag (15.30 Uhr) in Ankara seinen Amtseid ab. Künftig erhält er als Staats- und Regierungschef deutlich mehr Macht und kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Seine Minister darf er ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen. Erdogan sagte, mit seiner Vereidigung beginne eine „neue Ära“. Die Opposition warnt hingegen vor einer „Ein-Mann-Herrschaft“.

Nach der Vereidigung erwartet Erdogan mehr als 30 Staats- und Regierungschefs zu einer Feier in seinem Palast. Neben dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew stehen nach Angaben der regierungsnahen Zeitung „Sabah“ auch der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow auf der Gästeliste. Am Montagabend will Erdogan dann sein neues Kabinett vorstellen.

Die Türken hatten im April 2017 in einem umstrittenen Referendum für den Übergang von einem parlamentarischen in ein Präsidialsystem gestimmt. Am 24. Juni gewann Erdogan die Präsidentenwahl mit rund 52,6 Prozent. Erdogans islamisch-konservative AKP erhielt in der Allianz mit der ultranationalistischen MHP bei der gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Internationale Wahlbeobachter kritisierten, die Wahlen hätten unter ungleichen Bedingungen stattgefunden.

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