Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister beraten am Dienstag den 750-Milliarden-Euro-Plan der EU-Kommission zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Hilfen aus Brüssel konkret gebraucht werden und ob Krisenstaaten im Gegenzug Reformen zusagen müssen. Zudem soll besprochen werden, wie die bereits beschlossenen Hilfsmaßnahmen gegen die Wirtschaftskrise anlaufen.

EU-Haushalt wird durch Investitionsprogramm ergänzt

Die EU-Kommission hatte Ende Mai vorgeschlagen, den geplanten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro durch ein schuldenfinanziertes Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro zu ergänzen. Das Geld soll im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen und später über Jahrzehnte zum Großteil gemeinsam zurückgezahlt werden. Von der Gesamtsumme sollen nach Vorstellungen der Kommission 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredite.

Entscheidung frühestens im Juli

Das rund 1000 Seiten starke Paket an Vorschlägen wird in den nächsten Tagen auf Ministerebene besprochen und geprüft, bevor am 19. Juni die EU-Staats- und Regierungschefs darüber beraten. Eine Entscheidung wird frühestens bei einem Gipfel im Juli erwartet.