Gelsenkirchen/Datteln Verwaltungsgericht hebt Parksanduhr-Verbot auf

Eine kleine Sanduhr. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv
Eine kleine Sanduhr. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © Foto: Fredrik von Erichsen
Gelsenkirchen/Datteln / DPA 07.05.2018

Im Südwesten gibt es sie schon seit 2013, in Nordrhein-Westfalen sorgen sie für Ärger: Im Streit um Parksanduhren in Datteln hat ein Verwaltungsgericht ein Verbot der Kommunalaufsicht aus formalen Gründen aufgehoben. Das Verbot des Landkreises Recklinghausen sei unzureichend begründet worden, urteilte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Montag. Die Sanduhren sollen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen zehn Minuten kostenfreies Parken erlauben. Vorbild für die Idee sind die Parksanduhren der Stadt Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg, wo Autofahrer mit Uhr seit September 2013 für acht Minuten kostenfrei parken dürfen.

Wie es in Datteln nun weitergeht, ist unklar. Vertreter der Stadt und des beklagten Landkreises Recklinghausen erklärten, zunächst die Urteilsbegründung abwarten zu wollen. Über die Frage, ob Parksanduhren grundsätzlich zulässig sind, traf das Gericht keine Entscheidung. In der mündlichen Verhandlung hatte die Kammer zuvor allerdings eine Vereinbarkeit von Parksanduhren mit der Straßenverkehrsordnung als „schwierig“ bezeichnet.

Einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes sah die Kammer jedoch nicht. Der Stadtrat von Datteln hatte die Einführung vor zwei Jahren beschlossen. Der Kreis Recklinghausen als Aufsichtsbehörde verbot dies jedoch.

Mitteilung der Stadt Datteln vom 18.7.2016

Informationen zur Parksanduhr in Kirchheim unter Teck