Das Entsetzen der internationalen Gemeinschaft ist riesig: Die Bilder von dem Massaker von Butscha gehen durch die Welt. In dem Vorort von Kiew sind hunderte Leichen gefunden worden, sie zeugen von schrecklicher Gewalt und Folter. Männer, Frauen und Kinder sind unter den Opfern.
Aus diesem Grund will die EU ihr Sanktionspaket nun verschärfen. Gegen Russland wurden schon beispiellose Sanktionen verhängt, die der russischen Wirtschaft nachhaltig schaden werden.
  • Welche Sanktionen hat der Westen schon gegen Russland verhängt?
  • Welche Sanktionen sind jetzt noch möglich?
  • Kommt ein Embargo von Gas und Öl?

Liste der verhängten Sanktionen gegen Russland

Folgende Strafmaßnahmen haben westliche Länder seit dem Einmarsch in die Ukraine gegen Russland verhängt:
  • Sanktionen gegen Personen, darunter russischer Außenminister Sergej Lawrow, Präsident Wladimir Putin sowie Oligarchen, Geschäftspersonen und Politiker. Die Liste umfasst mehr als 900 Personen.
  • Sanktionen gegen Banken: Russische Banken können in der EU kein Geld mehr verleihen oder leihen. Das betrifft auch die russische Zentralbank
  • Einige russische Banken sind aus dem Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen
  • Sanktionen im Bereich Luftverkehr: Russische Maschinen können nicht über die EU fliegen. Technik und Teile werden nicht mehr nach Russland geliefert
  • Aktien russischer Staatsunternehmen können nicht mehr in der EU gehandelt werden, Geschäfte zwischen EU-Unternehmen und bestimmten Staatsunternehmen werden unterbunden.
  • Bestimmte Güter dürfen nicht mehr nach Russland exportiert werden, darunter Luxusgüter
  • Staatsmedien Sputnik und RT dürfen in der EU nicht mehr senden
  • Nord Stream 2 wurde gestoppt
Neben den offiziellen Sanktionen haben eine Reihe privater Unternehmen eigens entschieden, ihre Geschäfte in Russland auszusetzen. Das betrifft unter anderem:
  • Visa
  • Mastercard
  • American Express
  • Paypal
  • Netflix
  • Ikea
  • Volkswagen
  • Sony
  • BP
  • Shell
  • Exxon Mobil
  • McDonald’s
  • Starbucks
  • Coca-Cola
  • Pepsi
  • Heineken
  • Obi
  • Nike
  • Puma
  • H&M
  • Hermès
  • Prada
  • Levi’s
  • Hugo Boss
  • Colgate-Palmolive
  • FedEx
  • UPS
  • DHL
  • Disney
  • Warner Bros.
  • Universal Music
  • Apple
  • Intel
  • Dell
  • Airbnb
  • Amazon

Sanktionen: Deutschland und Frankreich weisen Diplomaten aus

Die Bundesregierung hat 40 russische Diplomaten zu in Deutschland „unerwünschten Personen“ erklärt. Man habe am Montag entschieden, „eine erhebliche Zahl von Angehörigen der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen zu erklären, die hier in Deutschland jeden Tag gegen unsere Freiheit, gegen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gearbeitet haben“, teilte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin mit. Werden Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt, kommt dies einer Ausweisung gleich. Russland kündigte eine Reaktion an.
Kurz danach hat auch Frankreich bekanntgegeben, dass 35 Diplomaten dem Land verwiesen werden.

Sanktionen gegen Russland: Neue Strafen kommen

Nach der Entdeckung hunderter toter Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha will die Europäische Union möglichst rasch neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verurteilte am Montag in Brüssel "auf das Schärfste die Gräueltaten, die russische Streitkräfte laut Berichten in einer Reihe von besetzten ukrainischen Städten begangen haben".
Die EU werde deshalb "dringend die Arbeit an weiteren Sanktionen gegen Russland vorantreiben", erklärte Borrell weiter. Brüsseler Diplomaten zufolge will die EU-Kommission in Kürze einen Vorschlag für verschärfte Strafmaßnahmen machen. Näheres war zunächst nicht bekannt.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki rief mit Blick auf die getöteten Zivilisten in Butscha zu "klaren und entschlossenen" Sanktionen gegen Russland auf. Die Bundesregierung sei derzeit "das Haupthindernis für sehr starke Sanktionen", sagte Morawiecki.
Umstritten ist weiterhin der Importstopp von russischem Öl und Gas. Vor allem Deutschland ist davon abhängig und fürchtet weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen, wenn der Gashahn zugedreht wird. Dem Vernehmen nach würden andere EU-Länder ein Energieembargo befürworten. Die baltischen Länder Litauen, Estland und Lettland haben bereits einen Importstopp verhängt.