Pforzheim Pforzheim erwägt Verzicht auf „Kopftuchbescheinigung“

Pforzheim / DPA 10.04.2018

Nach einem Streit über eine sogenannte Kopftuchbescheinigung erwägt die Stadt Pforzheim, künftig auf den Nachweis zu verzichten. Das sagte der Sprecher der Stadt, Stefan Baust, am Dienstag. Zuvor hatte der SWR über entsprechende Überlegungen berichtet. Der Streit hatte sich am Führerscheinantrag einer Muslimin entzündet. Die Frau hatte auf dem Antrag ein Foto eingereicht, auf dem sie ein Kopftuch trägt. Die Stadt hatte daraufhin eine „Kopftuchbescheinigung“ verlangt, in der eine Moschee den muslimischen Glauben der Frau beglaubigen sollte.

Unter dem Hashtag Kopftuchbescheinigung hatten auf Twitter daraufhin zahlreiche User das Vorgehen der Stadt kritisiert und der Behörde Diskriminierung vorgeworfen. Das hatte die Stadt zurückgewiesen, das Verfahren werde seit Jahrzehnten so angewendet. Jedoch sei die Aufforderung im konkreten Fall „sprachlich missglückt“ gewesen, sagte Baust am Dienstag. Es sei nicht um die Frage gegangen, ob die Frau ein Kopftuch trägt, sondern ob sie muslimischen Glaubens sei. Weder das Schreiben an die Frau insgesamt noch die Formulierung „Kopftuchbescheinigung“ würden von der Stadt standardmäßig verwendet.

Die Stadt kann über ihr Verfahren eigenständig entscheiden. Zwar ist eine Kopfbedeckung auf dem Lichtbild in der Passverordnung verboten. Ausnahmen könnte die ausstellende Behörde jedoch „insbesondere aus religiösen Gründen“ zulassen. Wie die Stadt künftig verfahren will, wenn sich Antragsteller auf diese Ausnahme aus Glaubensgründen berufen, werde derzeit noch intern diskutiert, sagte Baust.

Verordnung Passgesetz / Lichtbild

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

Bericht SWR

Tweet mit Aufforderung "Kopftuchbescheinigung"