BGH-Urteil Haftet YouTube für Urheberrechtsverstöße?

Karlsruhe / dpa 13.09.2018

Wer auf YouTube Musikvideos oder Konzertmitschnitte einstellt, verletzt möglicherweise Urheberrechte. Der Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (9.00 Uhr) darüber, in welchem Maß die Internet-Plattform dafür mitverantwortlich ist.

Geklagt hat der Hamburger Musikproduzent Frank Peterson. Sein Streit mit YouTube wegen mehrerer Titel der Sängerin Sarah Brightman zieht sich schon seit zehn Jahren. Zuletzt hatten Hamburger Richter 2015 geurteilt, dass YouTube die unberechtigte Verbreitung auch für die Zukunft unterbinden muss, aber nicht selbst als Täter haftet.

Inzwischen gibt es allerdings ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Demnach verletzen Internet-Plattformen auch selbst Urheberrechte, wenn sie „beim Zurverfügungstellen“ der Werke eine zentrale Rolle spielen. Der BGH könnte YouTube auf dieser Basis stärker in die Pflicht nehmen. Davon hängt auch ab, was Youtube gegen Urheberrechtsverletzungen unternehmen muss. (Az. I ZR 140/15)

Entschieden wird der Fall nach der heutigen Rechtslage. In der EU wird gerade das Urheberrecht reformiert. Der am Mittwoch vom Europaparlament angenommene Vorschlag sieht vor, dass Plattformen künftig für die von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte haften.

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