Franziska Giffey Rücktritt : Affäre um Doktortitel: Bundesfamilienministerin Giffey tritt zurück

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist von ihrem Amt zurückgetreten. Das Ministerium bestätigte am Mittwoch in Berlin eine Meldung des Magazins „Focus“, wonach die 43-Jährige am Vormittag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung gebeten hat.

Hintergrund ist die Diskussion um Giffeys Doktortitel. Dem Bericht zufolge steht Giffey eine Aberkennung des Titels bevor.

Die Freie Universität (FU) in Berlin hatte Giffey im Herbst 2019 nach Plagiatsvorwürfen wegen Mängeln in ihrer Dissertation eine Rüge erteilt, ihr aber den Doktortitel nicht entzogen. Nach Kritik an diesem Verfahren kündigte die FU eine erneute Prüfung durch ein neues Gremium an.

Giffey führte aus, die Mitglieder der Bundesregierung, ihre Partei und die Öffentlichkeit hätten schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe sie um Entlassung gebeten. Sie stehe weiterhin zu ihrer Aussage, dass sie ihre Doktorarbeit „nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben“ habe: „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.“

Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter.

Die Berliner SPD gehe „nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert“, erklärte Ko-Landesparteichef Raed Saleh.

Giffey sei stolz darauf, was sie in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund habe erreichen können. Es sei ihr gelungen, alle Aufträge aus dem Koalitionsvertrag in ihrem Ressort durch das Kabinett zu bringen.

Franziska Giffey war seit März 2018 Bundesfamilienministerin. Seit November 2020 ist sie Vorsitzende der SPD Berlin und deren Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.

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Berlin

Nach dem angekündigten Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin sollte die SPD-Politikerin nach Ansicht der AfD auch auf ihre Spitzenkandidatur für die Berliner Abgeordnetenhauswahl verzichten. „Sie ist nicht nur als Ministerin, sondern auch und erst recht als Regierende Bürgermeisterin von Berlin ungeeignet“, erklärte die AfD-Landesvorsitzende Kristin Brinker am Mittwoch. „Die deutsche Hauptstadt ist zu wichtig, um als Resterampe für gescheiterte Politikerexistenzen zu dienen.“ Giffeys Rücktritt von Ministeramt sei längst überfällig, ergänzte Brinker. „Wer bei einer wissenschaftlichen Arbeit betrügt, hat in einem Regierungsamt nichts zu suchen.“