Neue Lockerungen bei den Regeln aufgrund der Corona-Pandemie: Spätestens von Dienstag, 16. Juni 2020 an werden die Grenzen nach Deutschland geöffnet, es wird keine an den deutschen Außengrenzen keine Einreisekontrollen mehr geben. Das berichtete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin. Er kündigte an, dass die wegen der Corona-Krise verhängten Kontrollen sich bis Montag "allmählich ausschleichen" sollten.
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Berlin

Grenz-Kontrollen wegen Corona fallen weg

Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu
  • Österreich,
  • der Schweiz,
  • Frankreich,
  • Luxemburg
  • und Dänemark
eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren.

Quarantäne bei Einreise aus Ländern mit vielen Infektionen

Er werde die Bundespolizei anweisen, die noch bestehenden Grenzkontrollen ab sofort bis zum 15. Juni "schrittweise zurückzufahren". Dies betreffe sowohl die Zahl der kontrollierten Grenzübergänge als auch den personellen Aufwand, so der Minister.
In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen - zusammengerechnet in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. In Schweden, das weniger restriktiv mit der Pandemie umgeht, gibt es eine verhältnismäßig hohe Sterberate unter den Infizierten. Seehofer begrüßte ausdrücklich die Quarantäne für Menschen aus dem skandinavischen Land, dies ist aber Sache der Bundesländer.

Seehofer: Bis Ende Juni alle EU-Grenzen offen

Seehofer äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Grenzkontrollen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der Europäischen Union wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation der Neuinfektionen in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter.
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Deutschland

Sonderregelung für Spanien und Flüge

Eine Sonderregelung gibt es für Spanien. Dort soll der Reiseverkehr nach den Worten Seehofers wieder ab Sonntag, 21. Juni möglich sein. Das betrifft vor allem den Luftverkehr. Auch Spanien lässt erst dann - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.
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Berlin

Noch keine Regel für Einreise aus anderen Ländern

Noch keine Entscheidung hat das Bundeskabinett zu den Einreisen aus Drittstaaten außerhalb der EU getroffen. Seehofer begründete dies damit, dass sich hier die EU noch nicht festgelegt habe. Die derzeitigen Beschränkungen gelten somit bis Ende Juni weiter. Seehofer mahnte aber auch hier klare Regelungen an: "Es genügt nicht, zu sagen, die ganze Welt ist ein Risikogebiet."