50, 100, 165, 200 - Die Grenzen für die Inzidenzwerte in Regionen prägen das Leben in der Corona-Pandemie. Nun hat der Bundestag die Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen und besonders der Grenzwert für die Schließung von Schulen und Kitas ist für viele Menschen kaum nachvollziehbar. Warum schließen Schulen und Kitas ab einer Inzidenz von 165?

Video Bundestag beschließt Corona-Notbremse

Notbremse für Schulen und Kitas ab Inzidenz von 165

Steigt die Inzidenz - also der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage - drei Tage lang über 165 müssen Schulen und Kitas laut Bundes-Notbremse für den Präsenzbetrieb schließen. Doch wie kommt der Wert zustande? SPD-Fraktions-Vize Dirk Wiese sagte der Taz, dass es sich hierbei um einen Kompromiss handele. Die Bundesregierung hatte zunächst den Wert 200 vorgeschlagen. Doch den Gesundheitspolitikern von CDU und SPD sei dieser Wert zu hoch gewesen. Die Marke von 165 resultiere daraus, dass der Durchschnittswert aller Bundesländer am Montag bei 165 gelegen habe, so Wiese gegenüber der Taz. Eine wissenschaftliche Begründung für den Wert gibt es also im strengen Sinne nicht.

Diese Grenzwerte gelten laut neuem Infektionsschutzgesetz

Das gilt auch für die anderen Grenzwerte, die sich in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes finden. So dürfen Geschäfte noch bis zu einem Wert von 150 Terminshopping - das sogenannte Click and Meet anbieten. Alle anderen Regeln treten bereits ab einer Inzidenz von 100 in Kraft - auch die viel diskutierte Ausgangssperre ab 22 Uhr.

Kritik an Notbremse

Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), hat nach der vom Bundestag beschlossenen Corona-Notbremse einen Ping-Pong-Effekt bei den Infektionszahlen vorhergesagt. „Der Konstruktionsfehler von diesem Bundesgesetz ist: Sie schließen bei 165, warten dann fünf Tage, dass sie unter 165 sind - zum Beispiel 160 - und dann öffnen sie wieder. Dann kann ich jetzt schon vorhersagen: Eine Woche später sind sie wieder über 165 und schließen“, rechnete Schwesig im ZDF-„Morgenmagazin“ am Donnerstag vor.
Dadurch halte das Gesetz nicht, was es verspreche. „Frau Merkel hat angekündigt, dass es eine Notbremse sein soll, um das Infektionsgeschehen zu stoppen, und diese Notbremse bleibt weit hinter den Regeln zurück, die wir verabredet haben“, so Schwesig. „Dieses Gesetz wird uns nicht in den Infektionszahlen runterbringen, sondern es wird auf einem hohen Niveau einpendeln.“

Wissenschaftler kritisieren Grenzwert

Auch der Grenzwert von 100 wird von vielen Wissenschaftlern kritisiert. Modellierer Dirk Brockmann sagte gegenüber dem Deutschlandfunk, dass diese Maßnahme Wirkung zeigen werden. Allerdings würde sich das Infektionsgeschehen um die Grenzwerte einpendeln. „Was wir aber bräuchten ist ein Weg in die Niedriginzidenz. Mir fehlt ein bisschen die Formulierung eines Ziels“, so Brockmann. Auch andere Wissenschaftler äußerten sich kritisch gegenüber der neuen Regelung für Hotspots.