• Beim Corona-Gipfel am Mittwoch, 10.02.2021, diskutieren Bund und Ländern über den Lockdown und die Corona-Strategie.
  • Dabei werden (neue) Corona-Regeln und tiefgreifende Beschlüsse zum Alltag der Menschen gefasst.
  • Medien zufolge plant Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU), den Lockdown bis 01.03.2021 zu verlängern.
Eine Verlängerung der Maßnahmen im Zuge des Lockdowns war schon im Vorfeld diskutiert und - auch angekündigt worden. In der Beschlussvorlage, die vor dem Gipfel im Internet kursierte, heißt es zum Lockdownende klar: „Die bestehenden Beschlüsse (...) bleiben weiterhin gültig.

Beschlüsse auf dem Corona-Gipfel am 10.02.2021

Der aktuelle Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und den Länderchefs in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) untger der Leitung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (56/SPD) dreht sich um neue Corona-Regeln, die einerseits die harten Maßnahmen so gestalten, dass etwas Normalität im Corona-Alltag der Deutschen zurückkehrt. Etwa zu Schulen, Kitas und Friseuren. Andererseits müssen bei den Fallzahlen die 7-Tage-Inzidenz und der R-Wert niedrig gehalten werden, um die Dritte Welle durch Mutationen einzudämmen. Eine Gratwanderung.

Ab wann gelten Beschlüsse und neue Corona-Regeln vom Ministertreffen mit Merkel?

Doch ab wann gelten die neuen Corona-Regeln, die auf dem Corona-Gipfel am Mittwoch, 10.02.2021 beschlossen werden?
Baden-Württembergs Regierungssprecher Rudi Hoogvliet erklärte bereits nach dem letzten Corona-Gipfel, im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz sei allgemein festgehalten, dass die Regeln möglichst schnell umgesetzt werden müssten. Das dürfte auch aktuell so sein, soll heißen: Es eilt.
Grundsätzlich gilt, dass über die Beschlüsse eines Bund-Länder-Gipfels, zum Beispiel zur Öffnung von Schulen und Kitas, Öffnungen im Handel, oder auch zu Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen, in den jeweiligen Landesparlamenten debattiert wird.
Denn bei den neuen Corona-Regeln handelt es sich um umfassende Eingriffe, und die Umsetzung ist Ländersache. Die Debatte erfolgt meist in Sondersitzungen, oft schon am Tag nach dem Gipfel.

Corona-Maßnahmen müssen in Verordnungen geregelt werden

Danach erst werden die Beschlüsse in den jeweiligen Ressorts der Landesregierungen ausgearbeitet. Anschließend werden die entsprechenden Corona-Verordnungen überarbeitet und geändert, beziehungsweise angepasst. Das dauert meist 2 bis 3 Tage.
Manche Regeln sind in der Umsetzung auch komplizierter, zuletzt etwa beim Homeoffice, was die Zeit bis zur Gültigkeit verlängern kann. Grundsätzlich also könnten die neuen Regeln schon nach wenigen Tagen gelten. In diesem Falle zum Beispiel am Montag, 15.02.2021.