Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Nachdem die Runde vor zwei Wochen die teilweise Öffnung von Geschäften beschlossen hatte, folgte jetzt die Entscheidung, Spielplätze, Museen und Zoos wieder zu öffnen. Auch Gottesdienste sollen bald wieder erlaubt sein. Entscheidungen zur Fußball-Bundesliga und zu den weiteren Schritten bei Schulen und Kitas werden vertagt.
In der Videokonferenz ging es auch um andere Lockerungen, etwa im Breitensport wie Tennis und Golf. Ebenso um das Verbot von Großveranstaltungen, welches weiter besteht.
Wie die Kanzlerin am Donnerstag im Anschluss an das Gespräch mit den Ministerpräsidenten betonte, sei es weiterhin wichtig, Distanz zu halten und die Regeln zu beachten. Sie sprach von einer gewaltigen Herausforderung für die Bürger und alle Ebenen des Landes, für die es „keinerlei Vorlage gibt“.

Kontaktbeschränkungen bleiben vorerst bestehen

Die geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben bleiben vorerst weitgehend bestehen. Kanzleramtschef Helge Braun hatte einen Zeitraum bis mindestens zum 10. Mai genannt. Merkel sagte nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder, die wegen der Ansteckungsgefahr eingeführten Kontaktbeschränkungen blieben vorerst gültig. Dazu gehört, dass Menschen in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Sie sollen sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.

Was wird wieder möglich und was noch nicht?

Mit verschiedenen Beschlussempfehlungen ging Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Nachmittag in die Beratungen mit den Regierungschefs der Länder zur Corona-Krise. „Die Beratungen heute waren ein Zwischenschritt“, sagte die Kanzlerin bei der anschließenden Pressekonferenz. Einzelne Beschlüsse wurden gefasst:
  • Es ist eine große Erleichterung für Familien mit kleineren Kindern: Die Bundesregierung will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen. Allerdings unter Bedingungen: Die Eltern sollen darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden. Einen einheitlichen Zeitpunkt für die Öffnung legte die Runde jedoch zunächst nicht fest. In Berlin sind die Plätze zum Beispiel schon wieder offen.
  • Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.
  • Gottesdienste und Gebetsversammlungen sollen wieder zugelassen werden - unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Die Entscheidung darüber liege aber letztlich bei den Ländern.
  • Taufen, Beschneidungen, Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.
  • Das Verbot von Großveranstaltungen soll weiterhin bis zum 31. August bestehen. Wie Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz sagte, gehören dazu neben Konzerten und Festivals auch Schützenfeste und Volksfeste – sie würden für längere Zeit untersagt bleiben müssen.

Das kommt und war schon bekannt

  • Schon seit dem vorherigen Treffen ist bekannt, dass Friseure ab dem 4. Mai unter Auflagen wieder öffnen dürfen.
  • Passagiere der Lufthansa und ihrer Tochtergesellschaften müssen ab dem 4. Mai einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Diese Entscheidungen werden vertagt

  • Die Bundesliga muss warten: Der deutsche Profifußball muss weiter auf ein klares Signal für die Fortsetzung der aktuellen Spielzeit warten. Die Entscheidung über eine Wiederaufnahme der ausgesetzten Bundesliga und des Vereinssports wurde vertagt. Bis zu den nächsten Beratungen am 6. Mai soll es dazu eine Beschlussvorlage von Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzleichefs der Länder geben. Merkel hat für die nächste Konferenz am 6. Mai „sehr klare Entscheidungen“ für den Sport in der Corona-Krise angekündigt.
  • Wie es mit Schulen und Kitas weitergeht soll am 6. Mai entschieden werden. Bund und Länder wollen dann über weitere Schulöffnungen und die Ausweitung der Kinderbetreuung entscheiden. Dann sollten „sehr klare Entscheidungen“ fallen, „in welcher Folge und in welcher Art und Weise Schule, Kita wieder möglich sind“, kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an.
  • Über den Umgang mit der Gastronomie und dem Tourismus soll nicht am 6. Mai entschieden werden. Wie es für Besitzer und Mitarbeiter von Restaurants und Hotels weitergeht, soll erst bei der darauffolgenden Beratungsrunde besprochen werden. Für dieses Treffen gibt es noch keinen Termin.
  • Wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.

Worauf sich Merkel und die Ministerpräsidenten außerdem einigten

  • Nach dem Willen von Bund und Ländern sollen die Kliniken nicht mehr so viele Intensivbetten und Kapazitäten für Corona-Patienten freihalten. Die Infektionsentwicklung und eine präzise Übersicht per Register ließen es zu, einen „etwas größeren Teil“ der Kapazitäten wieder für planbare Operationen zu nutzen. Darüber verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen.

Maßnahmen in Beschlussvorlage teils regional begrenzt

Die Länderregierungschefs müssten den Überlegungen in der Beschlussvorlage noch zustimmen. Darin wird zudem deutlich, dass etliche Maßnahmen auch auf bestimmte Regionen begrenzt bleiben werden.