Bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin gab es Chaos: Nicht genügend Stimmzettel, falsche Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen und mehr. Diese Gesamtlage führte dazu, dass in mehreren Wahllokalen lange nach 18 Uhr noch gewählt werden durfte und musste. Der Wahlprüfungsausschuss der Hauptstadt will einer Beschlussvorlage zufolge nun eine Wiederholung der Wahl empfehlen.
- Wo könnten die Wahlen wiederholt werden?
- Wird auch die Wahl des Abgeordnetenhauses wiederholt?
- Termin: Wann könnten die Wahlen wiederholt werden?
Wahlwiederholung in Berlin: 17 Prozent der Wahllokale betroffen
Noch ist keine Entscheidung darüber gefallen, aber eine Wiederholung der Bundestagswahl in zahlreichen Berliner Bezirken wird immer wahrscheinlicher. Ein erster Entwurf für eine Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages sieht berlinweit einen erneuten Urnengang in rund 440 Wahllokalen vor. Insgesamt gibt es in Berlin etwas weniger als 2300 Wahllokale.
Zuerst hatte der Newsletter „The Pioneer“ über den unveröffentlichten Entwurf berichtet. Bis zu einer Entscheidung über den finalen Vorschlag für eine Wahlwiederholung in der Hauptstadt dürften jedoch nach Einschätzung von Beobachtern noch einige Wochen vergehen. Erhebliche Auswirkungen auf den Ausgang der Wahl werden nicht erwartet.
In welchen Wahllokalen wird in Berlin dann neu gewählt?
Ganz genau bekannt ist noch nicht, wo die Wahl wiederholt werden muss. Folgende Bezirke werden aber immer wieder im Zusammenhang mit den Problemen genannt:
- Reinickendorf: sechs Wahlkreise, ca. 155 Wahllokale
- Pankow: neun Wahlkreise, ca. 175 Wahllokale
- Mitte: sieben Wahlkreise, ca. 190 Wahllokale
- Charlottenburg-Wilmersdorf: sieben Wahlkreise, ca. 175 Wahllokale
- Steglitz-Zehlendorf: sieben Wahlkreise, ca. 175 Wahllokale
- Friedrichshain-Kreuzberg: sechs Wahlkreise, ca. 195 Wahllokale
Nicht alle Wahlkreise oder Wahllokale waren von den Pannen betroffen. Es wird also nicht in all diesen Wahllokalen zu einer Wahlwiederholung kommen. Die gesamte Liste aller Wahllokale bei den Wahlen in Berlin 2021 kann hier eingesehen werden.
Termin für Wiederholung der Wahlen in Berlin: Wann könnte gewählt werden?
Neben einer teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl sind außerdem auch teilweise oder komplette Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus möglich. Darüber entscheidet allerdings der Berliner Landesverfassungsgerichtshof. Die erste mündliche Verhandlung ist für Ende September angekündigt. Voraussichtlich wird bei der ersten Sitzung noch keine Entscheidung fallen. Erwartet wird, dass im Oktober 2022 feststeht, ob in Berlin Neuwahlen anstehen oder nicht.
Noch offen ist, ob es einen oder zwei Wahltermine gibt, falls in beiden Fällen Nachwahlen nötig werden sollten. Berlins amtierende Wahlleiterin Ulrike Rockmann hatte dazu gesagt, sie halte beide Varianten für machbar.
Der SPD-Obmann im Wahlprüfungsausschusses, Johannes Fechner, sagte gegenüber Medien Anfang Juli, dass er Neuwahlen im Frühjahr 2023 für wahrscheinlich hält.