Er hat sich noch lange gewehrt, aber dann war seine Position nicht mehr haltbar: Boris Johnson tritt als Premierminister von Großbritannien zurück. Nachdem fast 60 Staatsminister und Kabinettsminister ihre Kündigungen innerhalb von 24 Stunden einreichten, war absehbar, dass Johnson nicht mehr lange durchhält. Am Donnerstag, den 7. Juli 2022, trat er als Parteivorsitzender zurückt. Im Amt des Regierungschefs wollte er übergangsweise verbleiben, bis sein Nachfolger bestimmt war. Zu diesem Prozess gibt es viele Fragen:
- Gibt es in Großbritannien jetzt Neuwahlen?
- Wie läuft die Wahl des neuen Premiers ab?
- Wer ist der Vizeminister von Großbritannien - und könnte er übergangsweise übernehmen?
Wahlen 2022: Wird es in Großbritannien jetzt Neuwahlen geben?
Nein. Die letzten Wahlen waren in Großbritannien Ende 2019. Damals hat die Konservative Partei - genannt die Tories - eine große Mehrheit eingefahren. Diese Mehrheit wird die Partei aktuell nicht gefährden wollen. Aus diesem Grund werden die Tories versuchen, Neuwahlen zu verhindern. Die amtierende Regierung hat die Macht, jederzeit eine Wahl auszurufen. Allerspätestens wird die nächste Wahl in Großbritannien Ende 2024 stattfinden.
Wahl des neuen Premierministers: Was passiert jetzt?
Boris Johnson wird am 7. Juli 2022 seinen Rücktritt als Parteichef bekanntgeben. Danach werden die Tories den Prozess beginnen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Solange kein neuer Chef feststeht, ist es üblich, dass der aktuellen Premierminister als Interimschef bleibt. Doch dagegen regt sich wohl Widerstand.
So oder so wird es während der Sommerpause eine Übergangsregierung geben. Die Sommerpause beginnt am 21. Juli. Bis dahin werden die Tories versuchen, sich auf zwei mögliche Kandidaten für den Vorsitz zu einigen. In der Regel melden sich zunächst mehrere Kandidaten, davon entscheidet sich die Fraktion im Parlament für zwei. Diese zwei werden dann den Parteimitgliedern im Land vorgestellt. Die Parteimitglieder wählen ihren Favoriten, der dann der neuen Parteivorsitzende und in diesem Fall der neue Premierminister wird. Geplant ist wohl, dass die Tories im Parlament schnell ihre beiden Favoriten finden - noch vor der Sommerpause - damit dann direkt nach der Sommerpause im Herbst gewählt werden kann. Ob dieser Plan aufgeht, steht noch in den Sternen.
Widerstand gegen Johnson: Wird der Vizeminister jetzt Premierminister?
Boris Johnson will bis zur Neuwahl eines Vorsitzenden im Amt bleiben. Das wäre noch bis zum Oktober. Doch gegen diesen Plan regt sich schon Widerstand - sein Vertrauen innerhalb der Partei gilt als so zerrüttet, dass er sofort gehen soll. Auch gibt es Zweifel daran, dass Johnson die fast 60 frei gewordenen Stellen neu besetzen kann, damit die Regierung arbeitsfähig wird.
Als Übergangspremier käme außerdem Johnsons Stellvertreter Dominic Raab infrage. Der Justizminister hielt jedoch bis zuletzt treu zu Johnson.