Eine falsch vorsortierte Kiste mit Stimmzetteln sorgt in Adelberg für Aufregung: Etliche Wahlberechtigte bekamen die Auflistung der „Perspektive Adelberg“ nicht zugeschickt, dafür eine andere doppelt. Wie viele Bürger in der Schurwaldgemeinde betroffen sind, darüber gehen die Angaben auseinander. Die Liste, deren Stimmzettel nicht überall ankam, fühlt sich benachteiligt und ärgert sich vor allem über den Umgang mit der Panne. Die Gemeinderatswahl könne am Sonntag dennoch ganz normal über die Bühne gehen und sei rechtlich nicht anfechtbar, beruhigt Bürgermeisterin Carmen Marquardt.

Marquardt: Wahl nicht rechtlich anfechtbar

Doch der Reihe nach: Alles begann mit einem Anruf von Bekannten, berichtet Alexander Hees, der erneut für die „Perspektive Adelberg“ antritt. „Die haben gefragt, ob wir uns nicht mehr aufstellen lassen“, berichtet der 26-Jährige. Bei eben diesen Bekannten habe die Liste gefehlt, so sei der Stein ins Rollen gekommen. Schnell habe sich herausgestellt, dass in seinem direkten Umfeld – Mutter, Vater, Nachbarin und auch bei ihm selbst – der Stimmzettel der „Perspektive Adelberg“ fehlt, erzählt der Gemeinderat. „Wie viele es letztlich sind, ist schwer abzuschätzen, aber wir gehen von 20 bis 30 Prozent der Wahlberechtigten aus“, meint Hees.

Stimmzettel einer Liste fehlen

Dem widerspricht die Bürgermeisterin. Sie geht von „ganz vereinzelten Stimmzetteln“ aus, derzeit seien 17 Fälle bekannt. Die Gemeinde bekomme diese vorsortiert, „das sind etliche Kisten“. Jeweils alle drei antretenden Listen, drei einzelne Stimmzettel in der jeweils gleichen Farbe, liefere die Druckerei, im Rathaus werden sie dann in Umschläge gesteckt und verschickt. „Wir haben Stichproben gemacht, die waren alle in Ordnung“, unterstreicht die Rathauschefin. Letztlich habe sich aber eine Kiste „reingeschmuggelt“, in der eine Liste doppelt war, die „Perspektive Adelberg“ jedoch fehlte. „Das ist ärgerlich und ein absolutes Novum“, räumt Carmen Marquardt ein. So recht erklären könne sie sich den Fehler auch nicht.

Gemeinderatswahl sei nicht in Gefahr

Die Wahl sei aber nicht in Gefahr. Alle 1660 Wahlberechtigten seien nach der Panne angeschrieben und aufgefordert worden, ihre Wahlunterlagen auf Vollständigkeit zu überprüfen. Fehle irgendetwas, bekämen die Betroffenen nochmals einen kompletten Satz an Stimmzetteln. Die Rathausmitarbeiter seien bei Fragen telefonisch und persönlich erreichbar, auch am Wahlsonntag gebe es bei Bedarf noch Stimmzettel. „Dass man trotzdem versucht, noch Stimmung zu machen, finde ich ein bisschen schade, aber das liegt natürlich im Ermessen der Liste“, sagt Marquardt.
„Diese Vorgehensweise wurde mit dem Landratsamt als unterer Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Adelberg abgestimmt“, teilt Julia Schmalenberger, Pressesprecherin des Landkreises, nach Rücksprache mit dem Kommunalamt mit. Das Bürgermeisteramt habe zurecht „neutral“ darauf hingewiesen, dass die Unterlagen auf Vollständigkeit überprüft werden sollen, „da nicht mit letzter Sicherheit festgestellt werden konnte, ob nur ein oder alle Wahlvorschläge der Gemeinderatswahl von dieser Fehlsortierung betroffen sind“. Die Wahlberechtigten müssten auch nicht angeben, welcher Wahlvorschlag fehle. Auf jeden Fall sei eine „doppelte Wahl beziehungsweise Stimmabgabe“ durch einen zweiten Satz an Stimmzetteln durch entsprechende Bestimmungen im Wahlrecht ausgeschlossen, betont Schmalenberger.

„Perspektive Adelberg“ sauer

Alexander Hees von der „Perspektive Adelberg“ ist dennoch unzufrieden: „Das Rechtliche ist das eine, das Menschliche ist das andere“, sagt der 26-Jährige, der vor vier Jahren als Nachrücker in den Adelberger Gemeinderat kam. Ihn wurmt weniger die Panne selbst, sondern der Umgang damit: „Uns stößt sauer auf, dass es keine Info gab.“ Und in anderen Kommunen, wo ähnliche Fehler seien, hätten alle Wahlberechtigten noch einmal sämtliche Unterlagen zugeschickt bekommen – nicht nur auf Nachfrage. Ein bitterer Beigeschmack bleibe, sagt Hees: „Wir gehen mit dem Gefühl in die Wahl, dass wir nie wissen werden, wie es ausgegangen wäre, wenn die Wahl fair und normal abgelaufen wäre.“

Das könnte dich auch interessieren: