Finanzen : Haigerloch endlich wieder im Aufwind

Mit einigen Blessuren, aber sonst wohlbehalten hat sich die Stadt Haigerloch durch ein finanzielles Nadelöhr gezwängt. Jetzt scheint es wieder aufwärts zu gehen. Der Haushaltsplan 2017 liest sich, wenn auch nicht sehr gut, so doch hoffnungsfroh, dass auf das magere Jahr jetzt wieder fettere folgen.

Auch die Haushaltsrede von Bürgermeister Dr. Heinrich Götz kündete von Optimismus und einem „selbstbewussten Haigerloch“. Anders als es das Wort des Jahres 2016: „postfaktisch“ suggeriert, zählten in der Kommunalpolitik nicht Emotionen und „gefühlte Wahrheiten“, sondern „harte Fakten“. „Wenn wir uns die tatsächliche Entwicklung Haigerlochs ansehen, dann wird zusehends deutlich, dass sich das langfristige und vernünftige Denken und Handeln sukzessive lohnt.“, stellte er fest. Man habe zwar noch immer kein prall gefülltes Stadtsäckel, dennoch stehe der Haushaltsplan 2016 wieder „unter normalen Vorzeichen“. Die Herausforderung der letzten und nächsten Jahre sei, die „vielen Baustellen“ zu bewältigen, die Kosten verursachen und den Schuldenberg zunächst noch weiter wachsen lassen. Aber die Zeichen stünden auf Wachstum. Die Bevölkerung sei um 900 Einwohner angestiegen. Die Nachfrage nach Bauplätzen habe so „immens“ zugenommen, dass weiteres Bauland erschlossen werden muss: Stieglesfeld II in Haigerloch und Brunnenwiesen in Bittelbronn, die gegenüber dem ersten Entwurf neu in die Finanzplanung mit aufgenommen wurden.

Auch die Gewerbeansiedlung „nimmt zunehmend Fahrt auf“, so Götz weiter. „Es wird sich schon in Bälde zeigen, dass der eingeschlagene Weg, nicht um jeden Preis irgendwelches Gewerbe anzusiedeln, der absolut richtige war.“ Das Fazit des Bürgermeisters: „Die bisherigen Investitionen, Haigerloch zu einer zukunftsfähigen Stadt zu machen, ohne dabei weder das typische Gesicht zu verlieren, noch die Seele zu verkaufen, tragen also Früchte.“

Haigerloch habe eine hohe Lebensqualität zu bieten: Sport, Tradition, Kultur und Natur, „großartige“ Schulen, Kindergärten und Betreuungseinrichtungen. Diesen „Luxus“ sollte sich die Stadt „unbedingt auch künftig leisten“, so Götz’ Appell. Und weiter: „Wir müssen diese Schulen an ihren jetzigen Standorten erhalten und die notwendigen Investitionen tätigen.“

Für die Senioren in Haigerloch regt der Bürgermeister ein gesamtstädtisches Bürgercafé an sowie eine Bürger-AG in Sachen Mobilität.

„Auf den Prüfstand“ will der Bürgermeister hingegen „die vielen städtischen Liegenschaften“ stellen. Es müssten „Nutzungskonzepte für jedes städtische Gebäude“ erstellt werden. Unverändert kritisch ist Götz’ Meinung über die unechte Teilortswahl: die sei „ein Relikt der Vergangenheit“. „Kleinere Entscheidungsebenen“ seien „effizienter und wirtschaftlicher“. Ein Ortsteil dürfe den anderen nicht „ausspielen“, der Blick müsse „über den Tellerrand hinausgehen“. Abschließend rief der Bürgermeister zum Zusammenhalt auf: „Wir müssen gemeinsam an einem Strang für die gesamte Stadt Haigerloch ziehen.“

Dass Anlass zu Optimismus besteht, zeigte anschließend der erste Blick in den Haushaltsplan 2017. Schon das Jahr 2016 werde man „sehr positiv“ abschließen können, prognostizierte Stadtkämmerer Timo Müller. Man werde voraussichtlich auf über eine Million Euro an Krediten verzichten können. Mehr Geld als eingeplant fließe aus Grundstücksverkäufen in die Kasse, zum Teil sogar mit Überhang in den neuen Jahresetat.

Der Haushaltsplan 2017 hat ein Volumen von 32,22 Millionen Euro, davon 25,67 im Verwaltungshaushalt und 6,54 im Vermögenshaushalt. Es sind Kreditaufnahmen in Höhe von 2,15 Millionen Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 2,86 Millionen Euro eingeplant. Die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze bleiben unverändert bei 350 Prozent.

„Die Haushaltslage ist deutlich entspannter als noch im Vorjahr“, fasste der Stadtkämmerer die Etatplanung zusammen. Es dürfe mit einer deutlich höheren Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Investitionsetat gerechnet werden. Müller rechnet hier mit über 1,1 Millionen Euro. Man werde 2017 wieder deutlich mehr Geld für Straßen- und Gebäudeunterhaltung zur Verfügung stellen. Eine positive Entwicklung dürfe man bei den Gewerbesteuereinnahmen erwarten (3,5 Millionen Euro), und auch verschiedene Gebührenerhöhungen, zum Beispiel für Bestattungen, dürften ihre Wirkung auf die Einnahmenseite nicht verfehlen. Eventuell, so Müllers Vorschlag, könnte man dieses Jahr auch über die Einführung einer Vergnügungssteuer nachdenken. Ein Anstieg der Personalkosten um 6, 6 Prozent auf 6,28 Millionen Euro (Vorjahr: 5,86) sei wegen der zusätzlichen Stellen vor allem in den Kindergärten und einer Tariferhöhung unvermeidlich.

Die Investitionen dieses Jahres sind laut Müller geprägt von der „Erfüllung von Pflichtaufgaben“ sowie von „dringenden Sanierungen im Hoch- und Tiefbaubereich“. Aufgrund des hohen Investitionsvolumens (siehe Info-Kasten) werde auch der Schuldenstand „nochmals deutlich ansteigen“: um 1,5 Millionen auf  dann 19,68 Millionen Euro  – das sind 1875 Euro pro Einwohner.

Aber Timo Müller hatte zwei Trostpflaster gleich parat: Für die Jahre 2018 bis 2020 ist in der Finanzplanung keine Nettoneuverschuldung mehr geplant. Der Schuldenstand  wird sich schrittweise verringern. Und: Die möglichen Einnahmen aus der Verpachtung der Erddeponie Stetten mit acht Millionen Euro tauchen in der Finanzplanung bislang noch gar nicht auf. Mit diesem Geldsegen wäre es möglich, den Schuldenstand bis 2020 unter die Zehn-Millionen-Marke zu drücken.