Auf dem Chefsessel des Rathauses in Leutershausen im benachbarten Landkreis Ansbach sitzt Sandra Bonnemeier nicht mehr: Die umstrittene Bürgermeisterin, die im Jahr 2016 auch in Schrozberg und Kirchberg kandidierte, hat nach knapp vier Jahren im Amt von sich aus ihren Dienst quittiert. Sie kam damit ihrer vorläufigen Suspendierung zuvor.
Auf der Anklagebank wiederum muss das Ex-Stadtoberhaupt im August Platz nehmen: Bei einem Strafprozess vor dem Amtsgericht in Ansbach hat sich Sandra Bonnemeier (54) wegen des Vorwurfs der Untreue zu verantworten.
Sandra Bonnemeier soll am Gemeinderat vorbei agiert haben
Aus einer Fülle von kommunalpolitischen Affären ragen zwei Fälle heraus, mit denen sich auch die Staatsanwaltschaft in Ansbach beschäftigt hat. Zum einen soll Sandra Bonnemeier die Dienste eines IT-Beraters aus Satteldorf mit mindestens 186.000 Euro aus der Stadtkasse entlohnt haben – ohne Wissen des Gemeinderates. Zum anderen soll sie die Kosten eines privaten Rechtsstreits ebenfalls mit dem Geld der Stadt beglichen haben – entgegen einem eindeutigen Beschluss des Stadtparlaments.
Staatsanwaltschaft stellt ein Ermittlungsverfahren gegen die Ex-Bürgermeisterin ein
Ein Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der die Akten der Stadtverwaltung monatelang unter die Lupe nahm, enthüllte weitere Details zu dieser Geschäftsbeziehung mit dem Berater, die Sandra Bonnemeier schon zu ihrer Zeit als Wirtschaftsförderin der Stadt Oer-Erkenschwick in Nordrhein-Westfalen unterhielt, auch dort schon negativ auffiel und zu gerichtlichen Auseinandersetzungen mit der dortigen Stadtverwaltung führte.
Nach Informationen der Fränkischen Landeszeitung (FLZ) wurde mit dem Mann zum Beispiel ein Vertrag abgeschlossen, der ihm für seine Tätigkeit als „Interimsmanager“ beim Kommunalunternehmen der Stadt Leutershausen an „mindestens zehn Tagen im Monat“ einen Tagessatz von 900 Euro garantierte – macht unter dem Strich ein Honorar von 9000 Euro für zehn Tage Arbeit im Monat plus eine Nebenkostenpauschale in Höhe von 200 Euro.
Der Prüfungsverband stieß bei seinen Recherchen noch auf eine weitere Vereinbarung, die dem Berater bei fallweisen Projekten ein Honorar in Höhe von 125 Euro netto pro Stunde zusicherte. Auch hiervon hatten die Stadträte offenbar keine Kenntnis.
Allerdings hat die Staatsanwaltschaft in Ansbach das Ermittlungsverfahren gegen Sandra Bonnemeier in Sachen Beraterhonorare inzwischen mit Hinweis auf den Paragraphen 154 der Strafprozessordnung eingestellt.
Das ist möglich, wenn die zu erwartende Strafe gegenüber einer anderen Tat des gleichen Beschuldigten „nicht beträchtlich ins Gewicht fällt“, wie es in diesem Paragraphen heißt. Zudem seien eventuelle Verfehlungen im Zusammenhang mit den Beraterverträgen nur schwer beweisbar, weil Bonnemeier die Akten eher schlampig geführt habe, wie aus der Staatsanwaltschaft verlautet.
Nur ein Fall wird verhandelt
Offenbar stufen die Ermittler der Justiz den zweiten Untreue-Vorwurf gegen Sandras Bonnemeier als weitaus gravierender ein. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft auch Anklage erhoben für einen Strafprozess, der am 12. August vor dem Amtsgericht in Ansbach beginnt.
Der Ex-Bürgermeisterin wird in diesem Fall vorgeworfen, nach einem Rechtsstreit, der sich um „ehrverletzende Behauptungen“ über einen Arzt und ehemaligen Stadtrat aus Leutershausen in ihrem privaten Internet-Tagebuch drehte, die ihr vom Gericht auferlegten Kosten in Höhe von rund 1600 Euro für den Rechtsanwaltes des Klägers nicht aus ihrer Privatschatulle, sondern ebenfalls aus der Stadtkasse bestritten zu haben – ein Vorgehen, dass der Gemeinderat explizit untersagt hatte.
Bürgermeisterwahl im Herbst
Der Chefposten auf dem Rathaus in Leutershausen wird aller Voraussicht nach im Herbst wieder besetzt. Bis zur Wahl eines neuen Stadtoberhauptes führt der stellvertretende Bürgermeister Harald Domscheit die Geschäfte der Kommune.