In Not ist die Gemeinde Dormettingen derzeit noch keinesfalls, obwohl ganz erhebliche Investitionen im Haushaltsplanentwurf während der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstagabend deutlich wurden. Eine Haushaltskonsolidierung ist aber trotzdem das Ziel.
Die Gemeinderäte trafen sich zur öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses, um gemeinsam mit Bürgermeister Anton Müller den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 zu besprechen. Die Bedeutung der Sitzung wurde dann auch deutlich, da in Dormettingen in diesem laufenden Jahr gewaltige Investitionssummen, teilweise in Millionenhöhe, anstehen.
Kreditaufnahme notwendig
Die Aufstellung des Haushaltsplans hatte die Verwaltung im Voraus vor enorme Herausforderungen gestellt. Denn obwohl eine sogenannte Ausgangsliquidität, früher als Rücklage bezeichnet, von fast 1,4 Millionen Euro vorhanden sei, können die geplanten notwendigen Bauvorhaben und Investitionen nur mithilfe einer Kreditaufnahme in Höhe von 225 000 Euro ausgeglichen werden. Ein Grund dafür: neben den enormen, notwendigen Investitionssummen müssen im Jahr 2023 gestiegene Umlagezahlungen von mehr als 1,5 Millionen Euro erfolgen, wobei gleichzeitig die Schlüsselzuweisungen des Landes drastisch zurückgehen. Die nämlich lagen 2021 noch bei rund 385 000 Euro, heute jedoch nur noch bei 27 400 Euro.
Wie im ganzen Land sind natürlich die Energie- und Personalkosten ebenfalls gestiegen und die Gemeinde Dormettingen muss unter anderem in den Breitbandausbau, Straßenbau, das Dreschhallenareal, das Feuerwehrhaus und einige andere Projekte investieren.
Bürgermeister ist optimistisch
Die zuständige Mitarbeiterin für das Finanzwesen im Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal, Nathalie Lehr, hatte dazu eine Präsentation vorbereitet. Darin waren sowohl die Finanzplanung als auch das insgesamt riesige Zahlenwerk anschaulich dargestellt.
Bürgermeister Anton Müller zeigte sich dennoch optimistisch, dass beispielsweise die Finanzierung der „grauen Flecken“ des Breitbandausbaus in Höhe von mehr als 1,3 Millionen Euro zu stemmen sei. Es zeige sich wieder einmal, wie viel Wahrheit in dem Spruch liege: „Wer spart in der Zeit, der hat in der Not“, sagte er. Mithilfe der zu erwartenden Zuschussmittel, jedoch nicht ohne eine deutliche Kreditaufnahme, müsste nach Meinung der Verwaltung also die Finanzierung ebenso möglich sein wie beispielsweise die Umgestaltung des Dreschhallenareals mit Wasserleitungs- und Kanalarbeiten in Höhe von insgesamt 1,3 Millionen Euro oder der Endausbau der Riedbach- und der Bruckgrabenstraße, der mit je 250 000 Euro veranschlagt ist.
Darüber hinaus plant die Gemeinde einen Anbau des Feuerwehrhauses in Höhe von 220 000 Euro, eine Photovoltaikanlage auf der Mehrzweckhalle, die 30 000 Euro kosten soll, sowie den Erwerb von Grundstücken in Höhe von 470 000 Euro. Bei letzterem ist momentan die Verteilung der Kosten auf zwei Haushaltsjahre angedacht.
Dennoch sei ein gewisses Risiko nicht auszuschließen, schon allein deshalb, weil der Zinssatz derzeit noch immer variabel ist. Neben diesen Hürden, die es zu nehmen gilt, muss per Gesetz jede Gemeinde Liquiditätsreserven vorhalten.
Wenig neue Schulden
Der Verwaltung sei es trotz dieser enormen Herausforderungen aber gelungen, dem Gemeinderat einen soliden Haushaltsplanentwurf mit geringer Neuverschuldung bei gleichzeitiger Investitionstätigkeit vorzulegen.
Gemeinderat Wolfang Weckenmann fragte im Anschluss an die Präsentation, mit welchem Zins die Kassenkreditermächtigungen refinanziert werden. Bürgermeister Müller konnte dahingehende Bedenken jedoch unter anderem damit ausräumen, dass es Finanzierungsausgleichsmöglichkeiten zwischen den Gemeinden des Verwaltungsverbandes gibt und auch zwischen den Soll- und Habenzinsen gemittelt wird.
Plan nochmal gründlich anschauen
Darüber hinaus fragte Gemeinderat Wolfgang Weckenmann, ob durch die Veränderung bei der Grundsteuer weitere Kostensteigerungen zu erwarten seien. Das allerdings werde erst 2025 relevant, da der Hebesatz noch nicht festgelegt sei.
Bis zum kommenden Montag haben die Dormettinger Gemeinderäte nun Zeit, sich den Haushaltsplanentwurf noch einmal nach der vergangenen Sitzung gründlich anzuschauen. Die Beratung und Beschlussfassung dazu ist dann für den 23. März vorgesehen.
Info Die nächste Gemeinderatssitzung in Dormettingen findet am Donnerstag, 23. März, um 19 Uhr statt.
Verband für Selbstständigkeit der Gemeinden
Den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal gibt es seit 1971, als es den Gemeinden Dautmergen, Dormettingen, Dotternhausen, Hausen am Tann, Tashausen, Weilen unter den Rinnen, Zimmern unter der Burg und der Stadt Schömberg darum ging, selbstständig zu bleiben.
Der Verband kümmert sich als Anlaufstelle für Kommunen und Bürgerinnen und Bürger des Oberen Schlichemtals unter anderem um Kassen-, Steuer- und Finanzangelegenheiten. Außerdem ist er Träger für die Werkrealschule Schömberg und den Flächennutzungsplan.