Politik Grüne wehren sich gegen Vorwürfe

Göppingen / Helge Thiele 02.06.2018

In der Stadtpolitik geht der  Streit um die Ortsumfahrung für Jebenhausen weiter. Jetzt wehrt sich die Gemeinderatsfraktion der Grünen gegen den Vorwurf von OB Guido Till, die Umgehungsstraße zu verhindern. Auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) hatte die Haltung der Grünen  harsch kritisiert. Diese kontern nun: „Wir lassen die Menschen in Jebenhausen nicht im Regen stehen, sondern prüfen alle Möglichkeiten, die zu einer Verbesserung beitragen können“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Fraktion und des Grünen-Landtagsabgeordneten und Stadtrats Alex Maier. „Seit Jahren fordern wir Maßnahmen zur Erleichterung und Verkehrsberuhigung wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, einen lärmreduzierenden Belag und die Citybus-Einführung. Alle Vorschläge bis auf den lärmreduzierenden Belag sind bislang an der Gemeinderatsmehrheit gescheitert“, erklärt die Fraktion.

Dasselbe gelte für Lösungsansätze wie die „kleinere“ Ortsumfahrung, die zur Vermeidung der Ödewaldquerung an der Abzweigung nach Faurndau beginnen sollte. „Das wäre kostengünstiger und ein erheblich geringerer Eingriff in die Natur. Diese Variante wird nicht mal diskutiert“, kritisieren die Grünen. Die Fraktion verweist auf frühere Stellungnahmen des Bundes, wonach die Ortsumfahrung nur kommen dürfe, wenn sie durch den Ödewald an die Querspange angebunden würde. „Die geplante Ortsumfahrung ist für die Befürworter nichts anderes als Teil eines geplanten Autobahnzubringers und verlagert das Problem nur“, argumentieren die Grünen. Sie üben auch Kritik an den „rücksichtslosen Planungen für den Dittlau und einer weiteren hierfür vorgesehenen Ödewaldquerung, die nur noch mehr Verkehr nach Göppingen und Jebenhausen bringen würde“.  Es sei „bedauerlich, dass der Natur- und Landschaftsschutz den Herren Hofelich und Till nichts wert ist“.
  Alex Maier betont, dass die Verzögerungen des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumfahrung „mit naturschutzrechtlichen Überprüfungen zusammenhängen, die gesetzlich erforderlich sind“. Es sei wichtig, dass Aspekte des Landschafts- und Naturschutzes „genau unter die Lupe genommen werden“. Planfeststellungsverfahren würden auch nicht von der Grünen-Fraktion im Gemeinderat durchgeführt. Als möglicher Erörterungstermin für die Planfeststellung wird nun das Frühjahr 2019 genannt.

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