Neujahrsempfang Polizei warnt vor gewaltätigen Aktionen

swp 26.01.2017

Die Polizei bereitet sich derzeit gemeinsam mit der Stadt intensiv auf den Einsatz am Wochenende anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD vor. Der Fokus liege dabei auf der Gewährleistung des verfassungsmäßigen Rechts auf Versammlungsfreiheit, für diejenigen, die unabhängig der politischen Couleur friedlich ihre Meinung zum Ausdruck bringen möchten. Allen anderen, vor allem Gewalttätern, werde die Polizei entgegentreten.

Zur Gegenkundgebung auf dem Markplatz erwartet der Veranstalter etwa 100 friedliche Teilnehmer. Daneben rechnet die Polizei mit der Anreise mehrerer überwiegend dem linksautonomen Spektrum zuzurechnenden Personen. Szenarien wie im vergangenen Jahr, bei denen durch die teilweise gewalttätigen Blockaden aus dem überwiegend linken Spektrum mehrere Kinder der Musikschule längere Zeit im Spitalhof verharren und über den Notausgang der Tonne weggebracht werden mussten, sollen sich nicht wiederholen. Daher werden am Freitagauch Polizeireiter im Einsatz sein.

Die Polizei begrüßt ausdrücklich die Ankündigung des Versammlungsleiters, die Veranstaltung bei Gewalttätigkeiten gegen Teilnehmer des Neujahrsempfangs oder Einsatzkräfte vorzeitig zu beenden.Die Polizei schließt sich diesem Votum an und bittet daher alle Demonstrationsteilnehmer, sich klar von gewalttätigen Aktionen auch räumlich zu distanzieren und Gewalttätern keinen Schutz zu bieten.