Großeinsatz am Montagmorgen auf der Teamviewer-Baustelle in der Göppinger Kanalstraße: 30 Ermittler vom Hauptzollamt Ulm kamen zu einer Kontrolle und riegelten das kurz vor der Fertigstellung befindliche Gebäude ringsum mit Hunden ab.

Im Visier hatte die Zollfahndung mutmaßlich gefälschte Pässe, die von Firmen und Schwarzarbeitern aus Nicht-EU-Ländern zur illegalen Einreise und Beschäftigung benutzt worden sein sollen. 49 Angehörige unterschiedlicher Nationalitäten und Firmen wurden auf der Baustelle überprüft, wobei zunächst von etwa 20 Verdachtsfällen im Trockenbaubereich die Rede war. Fahnder kategorisierten die Leute und teilten sie auf drei verschiedene Räume auf.

Wie sich am Ende herausstellte, war mit den Pässen alles in Ordnung. Die Trockenbauarbeiten befanden sich gar nicht mehr in der Ausführungsphase. Allerdings ergaben sich nach Angaben des Zolls Anhaltspunkte für mutmaßliche Mindestlohnverstöße und weitere Unregelmäßigkeiten. Es wurden Ermittlungen eingeleitet.

Zweifelhafter Umgang mit Corona-Regeln

Drinnen konnte man als Medienvertreter erkennen, dass etliche Personen sich nicht an die Corona-Regeln halten wollten, obwohl eigens Masken verteilt worden waren. Es gab auch Fragen nach den hygienischen Bedingungen und den Unterkünften der Arbeiter, was im hypothetischen Fall von illegaler Beschäftigung eine Rolle beim Straßmaß spielen kann.

Ulmer Sedelhöfe ebenfalls im Visier des Zolls

Allerdings handle es sich bei solchen Sachverhalten meist um lange Subunternehmer-Ketten mit Drahtziehern im Ausland, so Zollsprecher Hagen Kohlmann. Jüngst habe seine Behörde unter anderem mit mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten auf der Baustelle der Ulmer Sedelhöfe zu tun gehabt.

Stadt Göppingen lässt keine Schwarzarbeit zu

Die Bauleitung verwies auf die Stadt Göppingen als Bauherr. Diese wiederum hat mit der Kreissparkasse einen Kaufvertrag abgeschlossen. Endnutzer ist das börsennotierte Unternehmen Teamviewer. Ursprünglich war das Gebäude als Verwaltungszentrum für städtische Dienststellen vorgesehen. Der Deal mit Teamviewer kam zustande, um eine Abwanderung der Firma nach Stuttgart zu verhindern.

„Als Stadt Göppingen ist es uns sehr wichtig, dass sich die von uns beauftragten Firmen an die gesetzlichen Vorschriften halten. Deshalb wird im Vergabeverfahren nach VOB eine schriftliche Erklärung verlangt, unter anderem mit der klaren Bestätigung, keine Arbeitskräfte ohne ordnungsgemäße Anmeldung („Schwarzarbeiter“) zu beschäftigen“, heißt es aus dem Rathaus.

Man vertraue grundsätzlich den beauftragten Unternehmen, habe aber gleichwohl Verständnis dafür, dass der Zoll die Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften auf Baustellen kontrolliere, auch wenn dies mit einem gewissen Aufsehen verbunden sei, erklärte die Pressestelle.