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Politik lobt Silvestereinsatz der Polizei in Köln

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Grünen-Chefin Simone Peter ist mit kritischen Äußerungen zum Einsatz der Kölner Polizei bei den Silvesterfeierlichkeiten auch in der eigenen Partei angeeckt.

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckhardt, und andere Parteikollegen positionierten sich deutlich vorsichtiger als Peter. Diese ruderte am Montag dann zurück.

„Das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten hat Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht deutlich begrenzt“, sagte Peter der „Rheinischen Post“. Allerdings stelle sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, „wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“. Völlig inakzeptabel sei der Gebrauch von herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie „Nafris“ für Nordafrikaner durch die Polizei, erklärte Peter.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte, es sei kaum zu fassen, dass die Grünen das Vorgehen der Kölner Polizei als rassistisch kritisierten. „Das ist absurd und entlarvt einmal mehr die grüne Multikulti-Schönfärberei und komplette Realitätsverweigerung“, sagte Tauber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Simone Peter und andere Grüne hätten nicht verstanden, „dass die Bedrohung unserer Rechtsstaatlichkeit und der Bürger nicht vom demokratischen Rechtsstaat und den Sicherheitsorganen ausgeht, sondern von organisierter Kriminalität und von terroristischen Aktivitäten“.

Nach den zahlreichen Übergriffen auf Frauen in Köln vor einem Jahr hatte die Polizei mit großem Personaleinsatz in der Domstadt verhindern wollen, dass sich Vergleichbares wiederholt. Die Verdächtigen und Verurteilten der furchtbaren Silvesternacht vom vergangenen Jahr waren überwiegend Nordafrikaner gewesen. In diesem Jahr setzten Polizisten am Hauptbahnhof mehrere Hundert verdächtige Männer fest, vornehmlich nordafrikanischer Herkunft.

Der Vorwurf, der erfolgreiche Einsatz zur Verhinderung von Gewalt, Diebstahl und sexuellen Übergriffen sei mit einem rassistischen „Profiling“ verbunden gewesen, sei „eine absurde und geradezu verrückte Debatte“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der Funke Mediengruppe. „Die Polizei hat mit ihrem Profil „Nafris/Nordafrikaner“ nichts anderes getan, als die Realität zu beschreiben.“

Die Kölner Polizei hatte am Silvesterabend bei Twitter geschrieben: „Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. Infos folgen.“ „Nafri“ wird im Polizeijargon intern für „nordafrikanische Intensivtäter“ verwendet. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, dies sei „keine offizielle Sprachregelung oder ein offizieller Begriff, den wir verwenden würden“. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies hatte zuvor bereits eingeräumt, das Wort sei „sehr unglücklich verwendet hier in der Situation“.

Göring-Eckardt sagte den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“, Mathies habe mit diesem Kommentar gezeigt, „dass er sich der Risiken von Racial Profiling bewusst ist“. Aus ihrer Sicht habe die Polizei schnell und präventiv agiert. Der zweite Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir sagte dem „Spiegel“, dass trotz aller Diskussionen im Vorfeld so viele Menschen mit hohem Aggressionspotenzial nach Köln gereist seien, dürfe nicht „achselzuckend zur Kenntnis genommen werden“.

Am Nachmittag äußerte sich dann auch Peter deutlich vorsichtiger. Auf ihrer Facebook-Seite dankte sie den Polizeibeamten für ihren Einsatz - in ähnlichen Worten wie zuvor schon Göring-Eckardt. Sie habe ihre Kritik aufgrund neuer Erkenntnisse relativiert, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Peter erklärte: „Am Sonntag gab es Äußerungen aus Polizeikreisen, die bei mir die Frage aufkommen ließen, ob die Polizei alleine nach dem Aussehen geurteilt hat. Die Kölner Polizei und auch das Bundesinnenministerium haben jetzt klargestellt, dass es nicht so war, sondern dass es auch andere Anhaltspunkte gab, zum Beispiel aggressives Verhalten“. Persönliche Konsequenzen aus der parteiinternen Kritik an ihren Äußerungen schloss sie aus.

Amnesty International schrieb, „die in der Öffentlichkeit durchgeführte Maßnahme der Kölner Polizei“ gegen Menschen, bei denen eine nordafrikanische Herkunft vermutet wurde, trage dazu bei, dass sich „gesellschaftliche Vorurteile“ und „rassistische Einstellungen“ verfestigten. Der Fraktionsvize der Linke-Bundestagsfraktion, Frank Tempel, sagte, wenn Nordafrikaner als potenzielle Gefährder gälten, „weil die Täter im vergangenen Jahr auch im wesentlichen Nordafrikaner waren, ist die Schwelle zum rassistisch motivierten Handeln der Polizei überschritten“.

Übersichtskarte mit Sperrungen in Köln

Übersicht der Stadt Köln zu Silvester

Tweet der Kölner Polizei

Amnesty International

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Kommentare

08.01.2017 17:00 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Auch interessant”””

Möglicherweise sind wir wirklich nicht so weit entfernt. Das Ziel dass am Ende was sinnvolles und gemäßigtes herauskommen soll haben wir scheinbar beide.
Denkanstöße wie gesagt, jederzeit gerne, auch in gegensätzliche Richtungen. Selten hat einer die von Beginn an perfekte Idee.

Ein Denkanstoß sollte aber auch passend sein. Der Artikel aus der Zeit ist zwar schon etwas zu wertend für mich und die Wortklauberei am Ende fand ich auch verstörend, aber ist noch ok. Aber was von Frau Peter kam war einfach zu viel. Das heizt auch Stimmungen auf, völlig unnötig.
Zwar nicht zwischen links und rechts sondern zwischen grün und Vernunft. Anders als bisher, trotzdem nicht hilfreich und durchdacht. Herz mag dabei gewesen sein, Hirn leider nicht und Gespür für Situationen erst recht nicht.

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04.01.2017 23:13 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Auch interessant””

Ja, Herr Mau, natürlich war in meinem vorigen Kommentar Herr Richter gemeint mit seinem meiner Meinung nach nicht sehr zielführenden Kommentar, Entschuldigung dafür.
Ich bin gar nicht so weit von Ihren Ausführungen entfernt, wie Sie vielleicht glauben.
Das ich den Einsatz der Polizei zur Wahrung der Ordnung und dem Schutz der Bürger für richtig und notwendig halte, habe ich ja weiter unten schon geschrieben.,
Ich finde den ZEIT-Artikel aber durchaus empfehlenswert als Denkanstoß. In der derzeit sehr emotionalen und von interessierten Kreisen zusätzlich künstlich aufgeheizten Stimmungslage wäre der Einsatz von etwas mehr Hirn und Herz sicher nicht das Schlechteste im öffentlichen Diskurs.
Man darf ja noch hoffen.

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04.01.2017 17:11 Uhr

Antwort auf „Auch interessant”

(Zum Beitrag Ähmmm.... ich vermute dass statt mir ein anderer Schreiber gemeint war?)

Zum zitierten Artikel, ganz ohne ist die Überlegung im Grunde ja nicht. Man sollte durchaus die Frage stellen dürfen warum man hier eine bestimmte Gruppe kontrolliert hat. Man sollte aber auch in der Lage sein die Antwort zu verstehen. Noch besser, vielleicht selbst auf die Antwort kommen? Und sich dann überlegen ob das stellen einer Frage vielleicht unpassend ist.

Merkmale auswerten ist ein grundlegender Teil der Recherche und Verhinderung von Straftaten. Wenn jemand mit dunkler Jacke etwas anstellt werden Menschen mit dunkler Jacke kontrolliert und nicht die mit hellem Hemd. Wenn eine Frau etwas stiehlt, werden Männer außer Acht gelassen. Ist das alles Generalverdacht oder Verallgemeinerung, Schubladendenken?
Ja hier waren es Menschen gleicher Herkunft, die kontrolliert wurden. Allerdings mit einem begründeten Anlass denn letztes Jahr waren es vorrangig Nordafrikaner und dieses Jahr waren ebenfalls wieder auffällig viele nach Köln unterwegs. Ja es war Unterscheidung nach einer Rasse. Aber das negative, fremdenfeindliche und hasserfüllte das im Begriff "rassistisch" steckt, fehlt hier komplett. Dann aber das Wort "Sonderbehandlung" in die Nazikiste stecken.

Hier wurde niemand rein aufgrund seines Aussehen gejagt, verprügelt, beschimpft, abgeschoben oder ähnliches. Es handelte sich um polizeiliche Kontrollen, in einem Land mit einer Polizei über die übrigens wohl viele Bürger dieser Welt froh wären.
Ich bedauere dass es immer noch Zeitgenossen und Genossinnen gibt die passieren lassen was passiert, nur um stolz erzählen zu können dass man wenigstens nichts falsches unternommen hat. Hinterher lässt sich herrlich über Armlängen sprechen.

Und in eine Formulierung Böses zu interperetieren um sich dann darüber aufzuregen ... ich sollte mir auch endlich Zeit schaffen für solchen herrlichen Quatsch.

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03.01.2017 11:05 Uhr

Auch interessant

Zum Thema auch nachdenkenswert ein Artikel aus ZEIT-online:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/polizeieinsatz-koeln-silvester-racial-profiling

PS. an potentielle Schnappatmer: Wenn Sie sachliche oder unsachliche Kommentare zu diesem Artikel beitragen wollen. wenden Sie sich doch bitte direkt an ZEIT-online.
Ich bin nur der Bote.

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03.01.2017 10:36 Uhr

Antwort auf „Ähhm Herr GEREON BRINKS,”

Tja, Herr DANIEL MAU, um welches Thema es geht oder auch nicht, bestimmt natürlich nicht das jeweilige Leseverständnis des Kommentators.
Ein wenig billig ist dieser in letzter Zeit häufiger verwendete Spruch von wegen "Thema verfehlt" schon. Aber vielleicht müsste man sonst ja zugeben, das "ein Vorredner ja mal Recht hatte" oder zumindest mal konkretisieren, was man meint.
Übrigens geht es mir zumindest nicht ums "Rechthaben", heiße ja nicht "Putin" oder "Erdogan".
Das sollen die interessierten Leserinnen und Leser gefälligst selber entscheiden.
Wenn sie dabei sogar noch etwas über die jeweilige Fragestellung nachdenken, wäre schon mehr als genug erreicht.

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03.01.2017 07:40 Uhr

Guckesthu das Mau-e „Tritratrallala” des Daniels !!!

*^*
02.01.2017 18:40 Uhr
Daniel Mau
Tritratrallala
Der Kasperl scheint heute grün zu tragen.
Es ist unfassbar, da tut die Polizei etwas, verhindert Chaos durch gezielte Kontrollen und dann gibts immer noch welche die sich immer noch lieber in falsch verstandener Ausländerfreundlichkeit suhlen möchten.

Ich hoffe nur die CDU findet weiterhin ihren Kurs neu und bleibt ihm dann treu damit man sie wieder wählen kann. Dann hat die Dame Zeit in aller Ruhe weiterhin Begriffe aus unerfindlichen Gründen herabwürdigend zu finden und sich darüber aufzuregen. Das ist der nächste Witz.
Ich bin entsetzt.
*v*

»Die Kölner Polizei hatte am Silvesterabend bei Twitter geschrieben: „Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. Infos folgen.“ „Nafri“ wird im Polizeijargon intern für „nordafrikanische Intensivtäter“ verwendet.«

UNs Fragele !, welche Farbe träget denn gerade das Maue entsetzte Daniel-Kasperle !!!????, denn guckesthu !.

Wenn „Nafri“ polizeiintern für

„nordafrikanische INTENSIVTÄTER“ steht !!!,

hat dann die Berliner Polizei nach jenem Weihnachtsmaktgedächtnisterror sofern sie fahndungsweise einen oder mehrere Attentäter suchte ! getwittert !!:
»1000 Berlin-Attentäter zeitweise festgesetzt ! / Ausweismäßig überprüft«

!!!!?????

Wasele !???

Das hat die Berliner Polizei bekanntelich nicht !!!!?????

Wo isch denn do der Maue Farben-Kasper !!!!!??????


----

Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
Immanuel Kant

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03.01.2017 06:26 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Tritratrallala””

Ja ich bin natürlich auch über Angriffe auf Asylbewerber entsetzt. Das eine schließt das andere nicht aus, wenn man nicht unterscheidet WER Gewalt oder Verbrechen begeht sondern nur sieht DASS jemand das tut. Es bringt nur nichts immer zu sagen oh da drüber passiert gerade etwas, ach egal gestern passierte auch schon was also was solls.

Worum es mir im hiesigen Beitrag geht ist etwas anderes. Man stelle sich vor bei einem verdächtigen Menschenauflauf in der Nähe eines Asylheimes würden hauptsächlich Personen mit spärlicher Haarpracht kontrolliert und nicht die Mutter mit dem Kinderwagen. Jemand nennt das nun racial Profiling und fragt sich ob das sein muss. Wer würde sich fragen ob diese Person noch alle beisammen hat? Ich würde es! Genauso wie hier.
Oder angenommen ich bin als Europäer im Ausland, wo die Polizei bekannt gibt dass sie hauptsächlich "Euros" im Blick hat, aus gutem Grund weil derzeit hauptsächlich solche eine reale Gefahr darstellen. Wenn nun dort jemand sich nur über diesen Begriff aufregen kann, hätte ich genauso kein Verständnis dafür.

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03.01.2017 01:07 Uhr

Ähhm Herr GEREON BRINKS,

toller Kommentar, leider das Thema verfehlt.
Hier geht es um die Silvester Nacht.
Aber wenn man nicht weiter weiss, muss man halt das Thema ändern, bevor man mal zugeben müsste wenn die Vorredner mal Recht haben.

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02.01.2017 23:02 Uhr

Antwort auf „Tritratrallala”

Es ist gut, richtig und notwendig, dass die Polizei für Recht und Ordnung sorgt im öffentlichen Raum, überall, wo diese gefährdet sind. Dafür verdient die Polizei die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger.

Her Mau, neulich war in der FAZ folgendes zu lesen, Ausschnitte:
"Bei der Zahl der Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte zeichnet sich 2016 ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr ab. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, wurden bislang 921 Delikte aktenkundig (Stichtag 27. Dezember)".
"Bei 857 Fällen in diesem Jahr vermuteten die Ermittler einen rechtsextremen Hintergrund, bei weiteren 64 Delikten konnte eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden."
In mehr als 150 Fällen wurden in diesem Jahr bislang Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt, darunter 66 Brandstiftungen und vier Sprengstoffexplosionen."

Herr Mau, sind Sie entsetzt?

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02.01.2017 21:40 Uhr

Antwort auf „Tritratrallala”

Gelinde gesagt ist es eine Sauerei, dass es nur noch mithilfe eines Großaufgebots an Polizei möglich ist, die Jahreswende in Deutschlands Großstädten friedlich über die Bühne zu bringen. So etwas hat es seit Gründung der BRD noch nie gegeben und ist bezeichnend für den derzeitigen Zustand der Republik.

Zu verdanken eben dieser "Dame", die es geschafft hat, dass ganze Kohorten "aggressiver" Nordafrikaner - ohne jegliche Aussicht auf Asyl - z.B. die City von Köln überschwemmen und dort versuchen, Jagd auf Frauen zu machen bzw. sonstige kriminelle Delikte zu verüben.

Völlig abwegig deshalb der Vorwurf an die Polizei, sie hätte diese Störenfriede und Wegelagerer mutwillig eingekesselt und sie nur aufgrund ihres Aussehens überprüft. Manche lernen halt nie dazu und scheinen vor lauter ideologischer Verblendung nicht mehr über ihren bescheidenen Tellerrand zu blicken.

Zweites Beispiel Stuttgart. Dort musste die Polizei am Silvesterabend die Klettpassage vor dem Hbf wegen Überfüllung und zu hohem Personenaufkommen schließen, weil sich ungeahnte Heerscharen erwartungsfroher Partygänger, vor allem ausländischer Herkunft, auf den Weg in die Landeshauptstadt machten und sich in der dortigen Zubringerebene zur U- und S-Bahn verirrten.

Nicht von ungefähr meiden Stuttgarter Bürger und vor allem Frauen in der Silvesternacht geflissentlich die Partymeile rund um den Schlossplatz, schon wegen der vielen Betrunkenen und arabisch aussehenden Männer, die Raketen zünden und johlend umherhüpfen. Man weiß ja nie!

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.jahreswechsel-in-stuttgart-polizei-ruhiger-als-normaler-samstag.5e9212ee-99ee-4231-870b-8965af3bc372.html

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02.01.2017 18:40 Uhr

Tritratrallala

Der Kasperl scheint heute grün zu tragen.
Es ist unfassbar, da tut die Polizei etwas, verhindert Chaos durch gezielte Kontrollen und dann gibts immer noch welche die sich immer noch lieber in falsch verstandener Ausländerfreundlichkeit suhlen möchten.

Ich hoffe nur die CDU findet weiterhin ihren Kurs neu und bleibt ihm dann treu damit man sie wieder wählen kann. Dann hat die Dame Zeit in aller Ruhe weiterhin Begriffe aus unerfindlichen Gründen herabwürdigend zu finden und sich darüber aufzuregen. Das ist der nächste Witz.
Ich bin entsetzt.

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