Tiefe Finanzlöcher

Die Schuldenberge in Japan und USA sind riesig. Dennoch stehen bei Jahrestagung von IWF und Weltbank Europas Probleme im Fokus. Leidtragende der Schuldenkrise sind aber auch arme Länder.

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Eine kleine Spitze kurz vor der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Tokio hat sich Wolfgang Schäuble nicht verkneifen können: Bei der Lösung der Schuldenkrise könne das US-Modell einer expansiven Geldpolitik mit Hilfe der Banknotenpresse nicht auf Europa übertragen werden. Der Bundesfinanzminister ahnt, was ihn und die anderen Euro-Retter erwartet, wenn die Finanzminister und Notenbankchefs beim Treffen des IWF und der Weltbank zusammenkommen: Die Euro-Länder werden von allen Seiten erneut gemahnt, endlich die Krise in den Griff zu bekommen. Deutschland dürfte einmal mehr wegen seiner Handelsüberschüsse und als Verursacher globaler Ungleichgewichte am Pranger stehen.

Doch dieses Mal haben Schäuble und seine europäischen Kollegen gute Nachrichten im Gepäck. Nach neuesten Schätzungen dürfte das Haushaltsdefizit in der Euro-Zone in diesem Jahr 3,2 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das ist die Hälfte des Niveaus von 2009 und deutlich unter den Defiziten in den USA und Großbritannien.

Japan, der nach den USA und China drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, droht im November gar die Zahlungsunfähigkeit, gelingt es nicht umgerechnet 50 Mrd. EUR einzusparen. Mit ihrer Staatsverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt von - so Schätzungen des IWF - rund 236 Prozent im diesem Jahr stellt Japan die Euro-Krisenstaaten Griechenland, Portugal, Spanien und Italien weit in den Schatten. Ausgerechnet in Tokio trifft sich in den nächsten Tagen die Welt-Finanz-Elite. Der IWF scheint in diesen Zeiten gefragt wie nie zuvor - nicht von Schwellen- und Entwicklungsländern, sondern von den reichen Industriestaaten. Wobei Japan (noch) nicht auf Hilfe des IWF angewiesen ist. Die Schulden liegen im eigenen Land.

Allmählich aber werden die Japaner überfordert. Möglicherweise reichen ihre Rücklagen nicht mehr, um dem eigenen Staat Geld zu leihen. 40 Prozent des Staatshaushaltes finanziert die Regierung jedes Jahr über neue Kredite. Und die japanische Notenbank hat gerade ein neues Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen im Volumen von umgerechnet 100 Mrd. EUR aufgelegt. Für rund 700 Mrd. EUR hat sie bereits gekauft, der Leitzins beträgt seit Jahren null Prozent.

Um Geld wird man sich in Tokio allerdings kaum streiten. Bereits auf der Frühjahrstagung hat IWF-Chefin Lagadère die Aufstockung der Finanzkraft des Fonds unter Dach und Fach gebracht. Diese wird in diesem Jahr um 456 Mrd. auf mehr als eine Billion Dollar steigen. Allerdings kommen diese Mittel nur von 40 der 188 Mitgliedsstaaten.

Ein großes Thema dürfte freilich werden, wie sich die Euro-Schuldenkrise und die steigenden Nahrungsmittelpreise auf die armen Länder auswirken. Der IWF verkauft bereits seit einiger Zeit einen Teil der Goldreserven und hat dadurch rund 2,7 Mrd. Dollar Gewinn erzielt.

Dieser wird an die Mitgliedsländer ausgeschüttet. Die höchsten Beträge gehen an die reichen Industriestaaten. Die wiederum sollen, so der IWF, 90 Prozent des Geldes den armen Ländern über günstige Kredite bereitstellen. Damit dort die Folgen der Krise in den reichen Staaten eingedämmt werden.

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