Rösler und Aigner sehen Gütesiegel in Gefahr

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Das Gütesiegel "Made in Germany" ist nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in Gefahr. In einem Brief an die EU-Kommission fordern die Ressortchefs laut "Bild" eine Rücknahme der Reform der Ursprungskennzeichnung. Befürchtet wird, die Pläne könnten dazu führen, dass die Qualitätsbezeichnung faktisch ausgehöhlt werde - was insbesondere Deutschland beträfe.

So hatte bereits der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Anfang August Kritik an den Vorschlägen der EU-Kommission geäußert. Dem hatte Brüssel widersprochen. Zwar will die Kommission demnach das bisher freiwillige Herkunftssiegel zur Pflicht machen, Kriterien für die Bestimmung des Herkunftslandes sollten aber nicht geändert werden. Das Herkunftsland werde weiter durch das Land oder Gebiet bestimmt, wo ein Produkt die letzte erhebliche Änderung erfahren habe, hieß es damals.

Rösler und Aigner befürchten Nachteile für deutsche Produkte und den Wirtschaftsstandort. In dem Brief heißt es laut "Bild": "Wir werden alles tun, um dieses Markenzeichen zu erhalten. Deutschland als größtes Export- und Importland der EU mit seiner starken Vernetzung in die Weltwirtschaft wäre von den betreffenden Plänen der Kommission (...) ohne Zweifel besonders negativ betroffen."

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