Millionenklage gegen Essener Konzern RWE

Im Millionenstreit zwischen der russischen Sintez-Gruppe des Oligarchen Leonid Lebedew und dem Essener Energiekonzern RWE sind nach Einschätzung des Oberlandesgerichts Hamm noch schwierige rechtliche Probleme zu klären.

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Möglicherweise seien deshalb weitere Rechtsgutachten notwendig, deutete der Vorsitzende des 8. OLG-Zivilsenats zu Beginn der Berufungsverhandlung an. Eine Entscheidung über diese Frage will das Gericht am 15. Juni verkünden.

Die Sintez-Gruppe hat RWE und den Ex-Vorstandsvorsitzenden Jürgen Großmann auf Zahlung von 691 Mio. EUR Schadenersatz verklagt.

Hintergrund ist ein geplatztes Geschäft 2008. Damals hatten Sintez und RWE zusammen den russischen Stromversorger TGK-2 übernehmen wollen. Kurz vor einem Kaufangebot hatte RWE jedoch einen Rückzieher gemacht.

In erster Instanz hatte das Essener Landgericht die Klage gegen RWE für unzulässig erklärt, weil ein Londoner Schiedsgericht den Streit bereits 2010 rechtskräftig entschieden habe. Die Klage gegen Großmann wurde zugelassen, weil der Ex-Vorstand in London nur als Zeuge beteiligt gewesen sei.

Sowohl Sintez als auch Großmann haben gegen die Entscheidung des Landgerichts Berufung eingelegt. Beide Seiten haben rechtliche Gutachten vorgelegt, um ihre Standpunkte zu bekräftigen.

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