Gelbe Karte auch für den Südwesten

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Weil"Ober""Unter" sticht, es enge finanzielle Wechselbeziehungen zwischen Bund und Ländern gibt und Bundestreue im deutschen Verfassungssystem eine wichtige Größe ist, hat jetzt die Euro-Schuldenkrise auch Baden-Württemberg erreicht: Am Dienstagabend stufte die amerikanische Ratingagentur Moodys die Bonitätsaussichten des immer noch mit der Bestnote"Triple A" versehenen Landes wie für den Bund zurück: von"stabil" auf"negativ". Eine ebensolche Bewertung erfuhren auch die Bundesländer Bayern, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Im Fall der Niederlande, die wie Deutschland und Luxemburg eine Absenkung des Ausblicks auf die Kreditwürdigkeit durch Moodys hinnehmen mussten, wurden ebenfalls die Gebietskörperschaften mit einbezogen.

Dass die anderen zehn Bundesländer nicht erwähnt wurden, habe, wie im baden-württembergischen Finanzministerium versichert wird, nur damit zu tun, dass diese keinen Rating-Auftrag an Moodys vergeben hätten. Ein solcher Auftrag bedeute auch, dass die Ratingagentur vertrauliche, damit auch besonders verlässliche Informationen hinzuziehen könne. Im Finanzministerium wollte man nicht über die Folgen für die Refinanzierung des Landes spekulieren. Derzeit sei man"nicht am Markt" und für den Rest des Jahres habe man bereits Verabredungen getroffen.

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