Frankreichs Finanzminister für Vertiefung der Eurozone

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Finanzminister Le Maire: „Wir haben eine einzigartige Gelegenheit, mit der Integration der Eurozone voranzuschreiten“. Foto: Julian Stratenschulte  Foto: 

Angesichts der wirtschaftlichen Erholung in Europa hat Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire für eine Vertiefung und Ausweitung der Eurozone plädiert: „Wir haben eine einzigartige Gelegenheit, mit der Integration der Eurozone voranzuschreiten“.

„Wir haben einen neuen französischen Präsidenten, wir werden eine neue Mehrheit in Deutschland [...] haben“, sagte Le Maire am Freitag beim Treffen der Euro-Finanzminister in Tallinn. Durch neue Mehrheitsverhältnisse in den zwei wichtigsten Staaten der Eurozone biete sich die Möglichkeit, Impulse zu geben.

Zudem sei die wirtschaftliche Situation nach Jahren der Krise in Europa endlich besser, sagte Le Maire weiter. „Während einer Krise ist es schwer, über die Zukunft nachzudenken, aber in besseren Zeiten gibt es die Möglichkeit voranzuschreiten.“ Zuletzt wurde in vielen EU-Staaten wieder - teils jedoch verhaltenes - Wachstum verzeichnet.

Ein großer fehlender Baustein in der Eurozonen-Integration ist die Vollendung der Bankenunion. In den vergangenen Jahren wurden bereits eine gemeinsame Aufsicht für die wichtigsten Geldinstitute im Euroraum sowie ein gemeinsamer Abwicklungsmechanismus für mögliche Bankenausfälle eingerichtet. Angepeilt ist noch eine gemeinsame Einlagensicherung zum Schutz von Bankguthaben. Dieses Vorhaben kommt aber kaum voran, da es gerade in Deutschland große Widerstände gibt. Banken und Sparkassen hierzulande befürchten, dass mit ihren Geldern Schieflagen von Instituten in anderen Staaten finanziert würden.

„Wenn eine Ausweitung der Eurozone erfolgreich sein soll, müssen wir sie zunächst stärken“, meinte Le Maire.

Nach Ansicht von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem wird die Ausweitung der Eurozone ein längerfristiger Prozess. „Es wird sehr von der Entwicklung in einigen - sagen wir - künftigen Eurozonenländern sowie ihrer Bereitschaft zum Eurobeitritt abhängen“, sagte Dijsselbloem beim Treffen der Euro-Finanzminister am Freitag in Tallinn. „Ich glaube nicht, dass wir das von oben herab beschleunigen können.“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Mittwoch in einer Grundsatzrede angemahnt, praktisch alle EU-Staaten in die Eurozone einzubinden. Dies ist in den EU-Verträgen bereits vorgesehen, allerdings gibt es dafür keine Fristen und keine Zwangsmechanismen. Fragliche Länder müssen hingegen eine Reihe von wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllen. Zudem soll laut Juncker das Amt eines EU-Finanzministers geschaffen werden.

„Wir sollten die Debatte damit beginnen, was der Eurozone fehlt, Widerstandsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Solidarität“, meinte Dijsselbloem weiter. Anschließend könnte über institutionelle Änderungen gesprochen werden. „Es ist ein Titel, aber er sagt noch nicht viel über den Inhalt des Amts aus“, meinte Dijsselbloem mit Blick auf einen möglichen EU-Finanzminister.

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