EZB sieht mehr Wachstum: Zinsen bleiben niedrig

Notenbank-Präsident Jean-Claude Trichet verwies am Donnerstag in Frankfurt auf Risiken für die Konjunkturerholung: etwa die Probleme in anderen Volkswirtschaften wie den USA oder der Druck auf die Rohstoffpreise. «Wir befinden uns immer noch in einem unsicheren Umfeld», sagte Europas oberster Währungshüter.

Die Aussichten für die Konjunktur im Euro-Raum bewertet die Europäische Zentralbank (EZB) jedoch positiver als vor drei Monaten. Die EZB erhöhte ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 1,0 (Spanne: 0,7 bis 1,3) auf 1,6 (1,4 bis 1,8) Prozent. Für 2011 wird statt 1,2 (0,2 bis 2,2) Prozent ein Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 (0,5 bis 2,3) Prozent erwartet.

Die Inflationsrate dürfte sich nach Einschätzung der EZB in diesem Jahr im Mittel bei 1,6 Prozent bewegen, bei ihrer letzten Schätzung vor drei Monaten war die EZB noch von 1,5 Prozent ausgegangen. 2011 dürfte die Teuerung dann leicht auf 1,7 Prozent steigen. Hier waren bisher 1,6 Prozent genannt worden. Mittelfristig liegen die Raten damit aber noch immer unter der Warnschwelle der EZB von 2,0 Prozent, wie Trichet betonte. Dies stütze die Kaufkraft der Haushalte.

Den Geschäftsbanken kommt die Notenbank weiterhin mit Zinsen auf Rekordtief entgegen: Der Notenbankrat beließ den Leitzins im Euro- Raum bei seiner Sitzung in Frankfurt bei 1,0 Prozent. Seit Mai 2009 verharrt der wichtigste Zins zur Versorgung der Banken mit Zentralbankgeld auf diesem Niveau. Zudem kündigte Trichet an, die EZB werde den Geschäftsbanken über den Jahreswechsel hinaus gegen Sicherheiten unbegrenzt Liquidität zur Verfügung stellen. «Wir beobachten den Markt mit großer Wachsamkeit», versicherte Trichet. Die Sondermaßnahmen würden beendet, sobald es nötig sei.

Mit einem Zinsschritt nach oben rechnen Volkswirte frühestens 2011. Gegen höhere Zinsen sprechen die unsicheren wirtschaftlichen Aussichten und die auf absehbare Zeit niedrige Inflation. Höhere Zinsen würden Kredite verteuern und könnten daher Gift für die Erholung der Konjunktur sein.

Zudem werde die EZB «mit ihrer Zinspolitik Rücksicht nehmen müssen auf die Staatsschuldenkrise, die noch lange nicht ausgestanden ist», befand die Commerzbank. «All dies spricht dafür, dass die EZB ihren Leitzins noch lange bei nur 1,0 Prozent belassen wird, selbst für 2011 erscheint eine erste Zinserhöhung immer unwahrscheinlicher.»

In der Debatte um eine Abberufung des umstrittenen Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin stellte sich Trichet voll und ganz hinter die Bundesbankführung. «Als Bürger war ich entsetzt über diese Äußerungen, als Präsident der Europäischen Zentralbank habe ich volles Vertrauen in die Entscheidungen der Bundesbank», sagte der EZB-Präsident zu den heftig diskutierten Thesen Sarrazins zur Integration von Zuwanderern. Trichet betonte, die Bundesbank sei in ihrer Entscheidung unabhängig.