Von der Leyen hält höhere Militärausgaben für machbar

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommt nach Stuttgart. Foto: Sven Hoppe

Stuttgart (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die von den USA geforderte Erhöhung der Militärausgaben bei den Nato-Mitgliedern für machbar. Deutschland stehe zu dem 2014 von der Nato vereinbarten Ziel, bis Mitte des nächsten Jahrzehnts die Ausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. „Das ist realistisch, das ist besonnen - auch machbar“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei einem Podiumsgespräch der „Stuttgarter Nachrichten“.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte das Ziel zuletzt als „unrealistisch“ kritisiert. Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Um die zwei Prozent zu erreichen, müssten die Ausgaben nach Darstellung von Gabriel um 25 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden.

Von der Leyen betonte unter Beifall des Publikums in der Stuttgarter Liederhalle, Deutschland sei wegen seiner Wirtschaftskraft in der Pflicht, mehr Verantwortung zu übernehmen. Als Beispiel für moderne Streitkräfte nannte sie den für April geplanten Start eines Cyber-Kommandos, das Angriffe aus dem Internet abwehren soll. Für den neuen militärischen Organisationsbereich sollen künftig rund 13 500 Soldaten und zivilen Beschäftigte arbeiten. Dutzende Friedensaktivisten protestierten vor der Liederhalle gegen eine Aufrüstung der Bundeswehr.

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